Deutsche Tageszeitung - Pompeo trifft sich mit Nachfolger zur Vorbereitung von Amtsübergabe

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Pompeo trifft sich mit Nachfolger zur Vorbereitung von Amtsübergabe

POLITIK 08.01.2021

Pompeo trifft sich mit Nachfolger zur Vorbereitung von Amtsübergabe / Foto: ©

Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo hat sich am Freitag erstmals mit seinem Nachfolger Antony Blinken getroffen. Wie ein Ministeriumsvertreter mitteilte, war das Treffen "sehr produktiv". Pompeo, der als unerschütterlicher Verteidiger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump gilt, habe Blinken eine reibungslose Amtsübergabe zugesichert.

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Das Team des künftigen Präsidenten Joe Biden hatte bereits Kontakt mit dem Außenministerium aufgenommen, der Austausch war jedoch begrenzt. Pompeo hatte nach der US-Wahl betont, dass die USA "immer nur einen Außenminister" hätten.

Auch Pompeos Aussage im November, es werde eine "reibungslose Machtübergabe an eine zweite Trump-Regierung" geben, hatte für Stirnrunzeln gesorgt. Der Satz machte den Widerstand der Republikaner gegen Biden deutlich.

Trump hat indessen keine Bereitschaft gezeigt, sich mit seinem Nachfolger Biden zu treffen. Am Freitag kündigte er zudem an, an dessen Amtseinführung am 20. Januar nicht teilzunehmen. Er wird der erste scheidende Präsident seit 152 Jahren sein, der nicht an der Zeremonie für seinen Nachfolger teilnimmt.

(P.Tomczyk--DTZ)

Gedenken an rechtsextremen Anschlag an OEZ: Steinemier fordert in München Konsequenzen

In München ist am Mittwoch an die neun Todesopfer des rechtsextremistisch motivierten Anschlags am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) vor zehn Jahren erinnert worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief bei der Gedenkveranstaltung dazu auf, Konsequenzen aus solchen Taten zu ziehen und deren "harten ideologischen Kern" nicht zu übersehen. Staat und Gesellschaft dürften zu den Ursachen solcher Attentate nicht schweigen.

Furcht vor Eskalation im Iran-Krieg wächst - Trump droht mit Angriffen auf Brücken und Kraftwerke

Nach neuen US-Angriffen im Iran und Gegenangriffen Teherans wächst die Angst vor einer weiteren Eskalation in dem Krieg. US-Präsident Donald Trump drohte am Mittwoch mit Angriffen auf Brücken und Kraftwerke im Iran und zwar jedes Mal, wenn der Iran Schiffe in der Straße von Hormus attackiert. Zuvor hatte die US-Armee die elfte Nacht in Folge Ziele im Iran angegriffen - darunter offenbar auch erstmals wieder die Hauptstadt Teheran. Der Iran reagierte mit Gegenangriffen. Der Ölpreis stieg in der Folge stark an. Vermittler Pakistan warnte davor, Saudi-Arabien in den Krieg hineinzuziehen.

Merz und Söder schlagen Kanzleramtsminister Frei als neuen Unionsfraktionschef vor

Die Parteichefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, haben der Unionsfraktion Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) als deren neuen Vorsitzenden vorgeschlagen. "Der Vorschlag wurde in einer Videokonferenz mit dem Fraktionsvorstand unterbreitet und anschließend den Mitgliedern der Fraktion vorgelegt", teilten beide Parteien am Mittwoch mit. Die Fraktion soll nach dem Rücktritt des bisherigen Vorsitzenden Jens Spahn (CDU) in einer Sondersitzung am Mittwoch kommender Woche einen neuen Chef wählen.

Nach Rücktritt von Spahn: Kanzler-Vertrauter Frei soll Unionsfraktion führen

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn soll Thorsten Frei (beide CDU) künftig die Unionsfraktion führen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wollen die Parteichefs von CDU und CSU, Friedrich Merz und Markus Söder, den bisherigen Kanzleramtsminister am Mittwoch der Fraktion vorschlagen. Er soll demnach am kommenden Mittwoch bei einer Fraktions-Sondersitzung zum Nachfolger von Spahn gewählt werden, der im Zuge der Debatte um seine Familiengründung zurückgetreten war.

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