Maas fordert Freiheiten wie Kino- und Restaurantbesuche für Corona-Geimpfte

Deutsche Tageszeitung - Maas fordert Freiheiten wie Kino- und Restaurantbesuche für Corona-Geimpfte

POLITIK 16.01.2021

Maas fordert Freiheiten wie Kino- und Restaurantbesuche für Corona-Geimpfte / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Lockerung der Corona-Einschränkungen für Menschen mit einer Impfung gegen das Virus ausgesprochen. "Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen", sagte er der "Bild am Sonntag". Als Beispiele nannte er den Zugang zu Restaurants oder Kinos.

Textgröße ändern:

"Wenn erst mal nur Geimpfte im Restaurant oder Kino sind, können die sich nicht mehr gegenseitig gefährden", sagte Maas der "BamS". Mit seinen Forderungen stellt sich der Minister gegen das Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und seine eigene Partei, die Lockerungen für Geimpfte bislang abgelehnt haben.

Maas argumentierte, die bislang geführte Debatte sei "irreführend". Es gehe "nicht um Privilegien, sondern um die Ausübung von Grundrechten von Geimpften". Im Sinne des Infektionsschutzes habe der diese Grundrechte der Bürger stark eingeschränkt. "Ein Geimpfter nimmt niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag".

Zu den Bedenken von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), der vor einer Spaltung der Gesellschaft im Fall von Lockerungen für Geimpfte gewarnt hatte, sagte Maas: "Ja, das wird in einer Übergangszeit auch zu Ungleichheiten führen, aber solange es dafür einen sachlichen Grund gibt, ist das verfassungsrechtlich vertretbar."

Angesichts der angespannten Corona-Lage in Deutschland beraten Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bereits kommenden Dienstag über weitere Restriktionen zur Eindämmung der Pandemie. Unter anderem wurden eine Ausgangssperre und eine Pflicht zum Homeoffice ins Gespräch gebracht.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Präsidentenstichwahl in Brasilien: Rechtsgerichteter Kandidat Bolsonaro gibt Stimme ab

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat der rechtsgerichtete Kandidat Flávio Bolsonaro am Sonntag seine Stimme abgegeben. "Brasilien hält nicht noch einmal vier solcher Jahre aus", sagte der Herausforderer des linksgerichteten Amtsinhabers Luiz Inácio Lula da Silva vor einem Wahllokal in Rio de Janeiro. "Das Leben aller hat sich verschlechtert." Für das bevölkerungsreichste Land Südamerikas sei "die Stunde für einen echten Wandel" gekommen.

Massive Beteiligung bei Schicksalswahl in Serbien

Schicksalswahl in Serbien: Unter massiver Beteiligung der Wählerinnen und Wähler hat das Balkanland am Sonntag ein neues Parlament bestimmt. Vor den Wahllokalen standen am Morgen tausende Menschen an, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP beobachteten. Bei den vorgezogenen Neuwahlen fordert die aus den Studentenprotesten hervorgegangene Studentska Lista die Serbische Fortschrittspartei von Präsident Aleksandar Vucic heraus, der die Politik des Landes seit vielen Jahren beherrscht.

Steinmeier-Nachfolge: Merz lässt Personalie offen - CSU-Chef wirbt für Aigner

In der Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine eigene Festlegung weiter offen gelassen. Trotz demonstrativen Jubels des CSU-Parteitags für Ilse Aigner verzichtete Merz am Samstag in München auf deren Unterstützung. CSU-Chef Markus Söder machte sich erneut für die bayerische Landtagspräsidentin stark. Unterstützung für eine Frau im höchsten Staatsamt kam am Wochenende von SPD und Grünen.

Richtungsentscheidung in Brasilien: Wahllokale öffnen für Stichwahl um Präsidentenamt

In Brasilien hat die richtungsweisende Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Die Wahllokale in dem südamerikanischen Land öffneten am Sonntag ihre Tore für die fast 160 Millionen Wahlberechtigten, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Es zeichnet sich ein äußerst knappes Rennen zwischen dem linksgerichteten Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva und seinem rechtsgerichteten Herausforderer Flávio Bolsonaro ab, eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des Instituts Datafolha ergab ein Patt.