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Deutsche Tageszeitung - Giffey verlangt von Ländern einheitliches Vorgehen bei Schulen und Kitas

Giffey verlangt von Ländern einheitliches Vorgehen bei Schulen und Kitas

POLITIK 21.01.2021
Giffey verlangt von Ländern einheitliches Vorgehen bei Schulen und Kitas
Giffey verlangt von Ländern einheitliches Vorgehen bei Schulen und Kitas / Foto: ©

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat an die Bundesländer appelliert, bei der verabredeten Schließung von Kitas und Schulen zu bleiben. "Wir werden dieses Infektionsgeschehen nicht in den Griff bekommen, wenn wir uns jetzt nicht über diese drei Wochen verständigen", sagte Giffey am Donnerstag nach Beratungen des Corona-Kita-Rates in Berlin. Es müsse hier ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer geben. "Davon hängt ab, ob wir alle miteinander in eine echte Öffnungsperspektive kommen."

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Die Ministerin verwies auf den Beschluss der Bund-Länder-Runde vom Vortag, die sich auf eine Fortsetzung der weitgehenden Schließungen von Kitas und Schulen bis 14. Februar verständigt hatte. Diese Beschlüsse seien "schweren Herzens" getroffen worden. "Niemand macht sich eine solche Entscheidung leicht." Dies sei wichtig, um unter die Sieben-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner zu kommen. "Ganz klares Petitum: einheitliches Vorgehensweise und jetzt Durchhalten bis zum 14. Februar."

Auch in den Grundschulen solle es keine breite, generelle Öffnung geben, sondern lediglich eine Notbetreuung, sagte Giffey. Wenn nach dem Lockdown wieder Öffnungen möglich werden, sollten die Kitas zu den ersten Einrichtungen gehören, bei denen das gemacht wird, fügte die Ministerin hinzu.

Bund und Länder hatten am Dienstag verabredet, die weitgehende Schließung von Kitas und Schulen bis Mitte Februar beizubehalten. Einige Bundesländer hatten aber danach deutlich gemacht, dass sie sich nicht unbedingt daran halten wollen. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will bereits in der kommenden Woche prüfen, ob Grundschulen und Kitas schon ab Anfang Februar schrittweise wieder öffnen können.

Giffey setzte sich zudem für mehr Schutz des Personals in den Kitas und Schulen ein. Es werde eine echte Entlastung für Lehrer und Erzieher sein, wenn sie geimpft werden. Wenn diese Gruppe an der Reihe sei, "muss es sehr zügig erfolgen". Solange das nicht der Fall sei, solle ausreichend getestet werden. Wenn Erzieher es wünschten, sollten sie in den Kitas zudem eine Maske tragen dürfen.

Im Kita-Rat sitzen Vertreter von Ländern, Kommunen, Gewerkschaften, Kitas und Eltern und beraten über die Auswirkungen der Corona-Pandemie.

(M.Dylatov--DTZ)

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