Heil kündigt Pandemie-Aufschlag auf Hartz IV und weitere Sozialleistungen an

Deutsche Tageszeitung - Heil kündigt Pandemie-Aufschlag auf Hartz IV und weitere Sozialleistungen an

POLITIK 22.01.2021

Heil kündigt Pandemie-Aufschlag auf Hartz IV und weitere Sozialleistungen an / Foto: ©

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will für Sozialleistungen wie Hartz IV einen Aufschlag wegen der Corona-Pandemie durchsetzen. "Auch für hilfsbedürftige Menschen in den Grundsicherungssystemen bedeuten die verlängerten Corona-Maßnahmen zusätzliche soziale Sorgen im Alltag", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). "Deshalb ist es richtig, jetzt zügig einen Zuschuss für Corona-bedingte Belastungen zur Verfügung zu stellen."

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Heil verwies darauf, dass derzeit Kitas, Schulen und viele soziale Einrichtungen geschlossen sind. Außerdem entstünden zusätzliche Ausgaben, etwa für Hygiene-Artikel. "Das trifft insbesondere Kinder, Alleinerziehende, Ältere, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Behinderungen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind."

Neben dem Corona-Zuschuss plädierte Heil dafür, dass auch die Versorgung von Grundsicherungsempfängern mit FFP2- und OP-Masken gesichert werde. Hier trügen Bund und Länder Verantwortung.

"Die Bundesregierung hat bereits über Bezugsscheine für Apotheken älteren und vorerkrankten Menschen Masken zur Verfügung gestellt", rief Heil in Erinnerung. "Diesen Weg sollten wir auch für Grundsicherungsempfänger gehen." Sein Ministerium arbeite "mit Hochdruck an entsprechenden Konzepten, die wir in der Bundesregierung besprechen und in der Koalition verabreden wollen".

(A.Nikiforov--DTZ)

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Im Iran-Krieg sollen nach gut fünf Wochen die Waffen schweigen: US-Präsident Donald Trump gab am Dienstagabend (Ortszeit) eine von Pakistan vermittelte "beidseitige Waffenruhe" bekannt. Sowohl die USA als auch der Iran nahmen einen "Sieg" für sich in Anspruch. Die Vereinbarung, welche auch die Wiederöffnung der Straße von Hormus vorsieht, wurde international begrüßt. Der Ölpreis gab nach, an den Börsen legten die Kurse zu. Allerdings meldeten Golfstaaten weitere Angriffe aus dem Iran.

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