Deutsche Tageszeitung - Nahost-Experte Malley wird US-Sondergesandter für den Iran

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Nahost-Experte Malley wird US-Sondergesandter für den Iran

POLITIK 29.01.2021

Nahost-Experte Malley wird US-Sondergesandter für den Iran / Foto: ©

Der Nahost-Experte Robert Malley wird Sondergesandter der neuen US-Regierung für den Iran. Malley werde dabei auf seinen "Erfolg" bei den Verhandlungen für das internationale Atomabkommen mit Teheran aufbauen können, erklärte das US-Außenministerium am Freitag. Malley, ein Kindheitsfreund des neuen Außenministers Antony Blinken, war unter dem früheren Präsidenten Barack Obama an den Verhandlungen für das Wiener Abkommen beteiligt.

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Obamas Nachfolger Donald Trump hatte die USA 2018 einseitig aus dem Abkommen geführt und neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. In der Folge zog sich auch die iranische Regierung aus mehreren ihrer Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück und weitete unter anderem die Uran-Anreicherung aus.

Der neue US-Präsident Joe Biden strebt eine Rückkehr in das Abkommen an. Er verlangt aber, dass die iranische Regierung zunächst ihre Verpflichtungen wieder einhält. Teheran verlangt dagegen von den USA zuerst eine Aufhebung der Sanktionen.

Robert "Rob" Malley war in der Vergangenheit Berater für Obama im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und Koordinator des Weißen Hauses für den Nahen Osten, Nordafrika und die Golfregion. Er stand zuletzt an der Spitze der auf Konfliktverhinderung spezialisierten Organisation International Crisis Group.

Konservative werfen Malley eine zu nachgiebige Haltung gegenüber dem Iran vor. Der republikanische Senator Tom Cotton schrieb vergangene Woche im Kurzbotschaftendienst Twitter mit Blick auf die mögliche Nominierung Malleys, dieser hege "Sympathien für das iranische Regime und Feindseligkeit gegenüber Israel". "Die Ajatollahs würden ihr Glück nicht fassen könnten, sollte er ausgewählt werden."

(V.Sørensen--DTZ)

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Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

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