Spahn: Schnell- und Selbsttests Hilfsmittel für mehr Freiheit in Corona-Krise

Deutsche Tageszeitung - Spahn: Schnell- und Selbsttests Hilfsmittel für mehr Freiheit in Corona-Krise

POLITIK 24.02.2021

Spahn: Schnell- und Selbsttests Hilfsmittel für mehr Freiheit in Corona-Krise / Foto: ©

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die neu zugelassenen Corona-Selbsttests und die bereits verfügbaren Schnelltests als Mittel, um in der Corona-Pandemie mehr Sicherheit und mehr Freiheiten zu bekommen. Es gehe darum "sicherer mit dem Virus zu leben", sagte er am Mittwoch im Bundestag. "Tag um Tag" gebe es mehr Möglichkeiten, "ein Stück Normalität zurückzugewinnen".

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Wenige Stunden zuvor hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die Sonderzulassung für drei Corona-Schnelltests veröffentlicht, die jeder selbst zu Hause anwenden kann. Diese könnten "Sicherheit geben in einer konkreten Situation", sagte Spahn. Als Beispiel nannte er einen Theaterbesuch, bei dem sich jeder und jede im Publikum vorab testet. Das sei eine "Perspektive".

Die Selbsttests würden "nicht sofort" breit verfügbar sein, räumte Spahn zugleich ein. Es würden aber weitere Produkte zugelassen werden, sodass "Woche um Woche" insgesamt mehr Selbsttests zur Verfügung stünden.

Zu den bereits zugelassenen Schnelltests, die durch geschultes Personal vorgenommen werden müssen, sagte der Minister, diese könnten "Sicherheit geben im Alltag". Ein Beispiel sei hier das Reisen.

Zur allgemeinen Pandemie-Lage sagte Spahn, die vergangenen Wochen seien "sehr erfolgversprechend" und ermutigend gewesen. Die Zahl der Neuinfektionen sei gesunken, die Impfkampagne komme voran.

"Wir wähnten uns auf einem guten Weg", resümierte Spahn. "Aber dieses Virus gibt nicht einfach auf. Wir sind vielfach müde, Pandemie-müde. Das Virus ist es nicht."

Spahn verwies in diesem Zusammenhang auf die verschiedenen Virusmutanten, die deutlich ansteckender sind. Es sei wichtig, "mit Umsicht" in die nächsten Wochen zu gehen.

(M.Dylatov--DTZ)

Wadephul begrüßt Vereinbarung zu Entwaffnung von Hamas

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die von US-Präsident Donald Trump bekannt gegebene Einigung zur Entwaffnung der Hamas im Gazastreifen begrüßt. Es sei nun "entscheidend, dass wirklicher Fortschritt erzielt wird und die Hamas tatsächlich die Waffen niederlegt", schrieb Wadephul am Freitag in einem englischsprachigen Beitrag im Kurzbotschaftendienst X. Die Hamas dürfe "nie wieder eine Bedrohung für Israel darstellen". Die Nachricht von der Einigung stimme ihn hoffnungsvoll.

Unionsfraktion kritisiert Renten-Vorstoß der Ost-Ministerpräsidenten

Die Forderung der ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten nach einer Beibehaltung des früheren Renteneintritts für langjährig Versicherte stößt auf Widerspruch in der Bundes-CDU. "Am Grundsatz der Abschaffung der Rente nach 45 Beitragsjahren darf nicht gerüttelt werden", sagte Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) der "Rheinischen Post" nach Angaben vom Freitag. Die Forderung nach Abschaffung sei Teil des "sehr ausgewogenen Gesamtpakets" der Rentenkommission, das in Gänze umgesetzt werden müsse.

Israelische Armee führt Sprengungen nahe eingenommener Burg Beaufort im Libanon aus

Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge eine Reihe von Sprengungen nahe der mittelalterlichen Kreuzfahrerburg Beaufort im Süden des Libanon ausgeführt. Mit rund 700 Tonnen Sprengstoff habe die Armee "Terror-Tunnel im Gebiet von Beaufort" zerstört, gaben der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Israel Katz in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag bekannt. Die staatliche libanesische Nachrichtenagentur NNA berichtete von "sehr starken Explosionen" nahe der Festung.

Zahl der Abschiebungen im ersten Halbjahr sinkt im Jahresvergleich

In der ersten Hälfte des laufenden Jahres sind weniger Migranten in ihre Heimatländer abgeschoben worden als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das Bundesinnenministerium bezifferte die Zahl der Abschiebungen von Jahresbeginn bis Ende Juni auf insgesamt 9663; im ersten Halbjahr 2025 waren es noch 11.807 gewesen. Das CSU-geführte Ministerium nannte die Zahlen in der Antwort auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm, die der Nachrichtenagentur AFP am Freitag vorlag.