Deutsche Tageszeitung - Bayern und Sachsen halten besonderes Vorgehen in Corona-Hotspots für notwendig

Bayern und Sachsen halten besonderes Vorgehen in Corona-Hotspots für notwendig


Bayern und Sachsen halten besonderes Vorgehen in Corona-Hotspots für notwendig
Bayern und Sachsen halten besonderes Vorgehen in Corona-Hotspots für notwendig / Foto: ©

Bayern und Sachsen fordern angesichts der hohen Inzidenzwerte in der Grenzregion zu Tschechien ein besonderes Vorgehen in den Hotspots. Mit den derzeitigen Werkzeugen allein werde die Politik der Situation vermutlich "nicht Herr", sagte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Montag in Dresden. "Wir brauchen ein besonderes Impfregime für Hotspots."

Textgröße ändern:

Als Beispiel nannte er den Vogtlandkreis, wo die Sieben-Tage-Inzidenz aktuell bei rund 230 liegt. In dem Kreis, der an Tschechien und Bayern grenzt, sollten allen Erwachsenen über 18 Jahre ein Impfangebot gemacht werden, sagte Kretschmer. Es müssten bei den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission weitere Kriterien hinzukommen. Dies müsse auch Thema bei den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch sein, betonte der Ministerpräsident.

Bayern und Sachsen wollen Tschechien angesichts der dortigen hohen Inzidenzwerte mit Schnelltests, Bettenkapazitäten in Krankenhäusern und Impfstoffdosen unter die Arme greifen. Auch Thüringen bot Hilfe an. Dies sei ein Akt der Solidarität in der Grenzregion, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der Videopressekonferenz mit Kretschmer.

Mitte Februar war Tschechien wie auch das österreichische Bundesland Tirol als Virusvariantengebiet eingestuft worden. Es gibt seitdem strenge Grenzkontrollen. Ausnahmen gelten unter bestimmten Voraussetzungen unter anderem für Pendler, die in Sachsen und Bayern arbeiten. Wenn Deutschland die Impfung der Pendler unterstütze, dann "nützt uns das auch", sagte Söder mit Blick unter anderem auf deren Arbeit in deutschen Kliniken. Söder setzt dabei auch auf Hilfe durch den Bund.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

SPD wählt auf Bundesparteitag Führungsspitze neu

Die SPD beginnt am Freitag (14.00 Uhr) ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Am ersten Tag steht vor allem die Neuwahl der Führungsspitze auf der Tagesordnung. Dabei bewirbt sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil erneut um den SPD-Vorsitz. Zudem soll Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas als Ko-Vorsitzende Saskia Esken ablösen, die nicht erneut antritt.

Merz empfängt österreichischen Kanzler Stocker

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Freitag den österreichischen Regierungschef Christian Stocker im Kanzleramt in Berlin. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren (12.00 Uhr) wollen Merz und Stocker nach Angaben der Bundesregierung über die bilaterale und europapolitische Zusammenarbeit sowie die aktuelle internationale Sicherheitspolitik sprechen. Ein Thema könnten die verschärften Grenzkontrollen sein, die Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nach seinem Amtsantritt Anfang Mai angeordnet hatte. Für 12.30 Uhr ist eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

Migration: Bundestag entscheidet über Aussetzung des Familiennachzugs

Der Bundestag entscheidet am Freitag über die von der schwarz-roten Regierung geplante Aussetzung des Familiennachzugs bei Geflüchteten ohne Asylstatus (ab 09.00 Uhr). Dieser soll für zwei Jahre nicht mehr möglich sein. Dies ist eine von mehreren Maßnahmen, mit denen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Migrationszahlen in Deutschland senken will.

New Yorks Bürgermeister greift bei Wahlkampfauftakt linksgerichteten Rivalen an

Im Rennen um den Bürgermeister-Posten in New York hat Amtsinhaber Eric Adams zum Auftakt seines Wahlkampfes gegen seinen linksgerichteten Rivalen Zohran Mamdani von den Demokraten ausgeteilt. Die Abstimmung im November sei "eine Wahl zwischen einem Arbeiter-Kandidaten und einem mit Anzug und silbernem Löffel", sagte Adams am Donnerstag (Ortszeit) vor seinen Anhängern vor dem New Yorker Rathaus. Seinem Kontrahenten, dem selbsterklärten "demokratischen Sozialisten" Mamdani, warf Adams leeren Idealismus und falsche Versprechungen vor, "jedem alles umsonst zu geben".

Textgröße ändern: