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Deutsche Tageszeitung - Schweizer stimmen über Verhüllungsverbot ab

Schweizer stimmen über Verhüllungsverbot ab

POLITIK 06.03.2021
Schweizer stimmen über Verhüllungsverbot ab
Schweizer stimmen über Verhüllungsverbot ab / Foto: ©

Die Schweizer stimmen am Sonntag über ein Verhüllungsverbot in der Öffentlichkeit ab. Die Initiative dazu kommt vom rechtskonvervativen "Egerkinger Komitee", das der Schweizer Volkspartei (SVP) nahesteht. Obwohl sie in dem Vorstoß nicht explizit erwähnt werden, richtet sich die Initiative vor allem gegen die muslimischen Kopfverhüllungen Burka und Nikab. Sollte die Initiative keine Mehrheit finden, tritt automatisch ein Gegenvorschlag in Kraft. Demnach soll bei Identitätskontrollen, etwa in Behörden oder im Personenverkehr, das Gesicht unverhüllt gezeigt werden müssen.

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Bei den Wahlaufrufen für ein Ja wurde unter mit dem Slogan "Stoppt den radikalen Islam!" geworben. In der Gegenkampagne wurde die Initiative als "absurd", "überflüssig" und "islamfeindlich" bezeichnet. Umfragen sagen ein enges Ergebnis voraus. Parallel zum Verhüllungsverbot stehen zwei weitere Fragen am Sonntag zur Abstimmung. Dabei geht es um eine elektronische Identität, die landesweit anerkannt wird, sowie um ein Palmöl-Handelsabkommen mit Indonesien.

(U.Beriyev--DTZ)

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