Deutsche Tageszeitung - Grüne in Baden-Württemberg halten sich Koalitionsoptionen offen

Anzeige

Anzeige

Berlin - 21.06. 2025 - 16:57:27

Wetter - Berlin 28°C

Anzeige

Grüne in Baden-Württemberg halten sich Koalitionsoptionen offen

POLITIK 10.03.2021

Grüne in Baden-Württemberg halten sich Koalitionsoptionen offen / Foto: ©

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben sich die in Umfragen führenden Grünen bei der Koalitionsfrage offen gezeigt. "Es gibt keinen Automatismus, diese alte Koalition fortzusetzen", sagte Grünen-Landeschefin Sandra Detzer am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk mit Blick auf das derzeitige Bündnis ihrer Partei mit der CDU. Grün-Schwarz regiert in Baden-Württemberg seit der Landtagswahl im Jahr 2016.

Anzeige

Textgröße ändern:

Auch eine Ampelkoalition der Grünen mit SPD und FDP sei "eine Option", ergänzte Detzer. Insgesamt gebe es allerdings "erstmal überhaupt keinen Grund zu spekulieren". Es gelte, das Ergebnis der Wahl abzuwarten. Danach werde der Grünen-Landesvorstand dann "die Köpfe zusammenstecken" und beraten, wie es weitergehen werde.

In Baden-Württemberg wird am Sonntag der Landtag neu gewählt. In den Umfragen führten die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zuletzt mit einem deutlichem Abstand von bis zu elf Prozentpunkten vor der CDU. Demnach wurden die Grünen bei 33 bis 35 Prozent verortet. Die Christdemokraten um Herausforderin und Kultusministerin Susanne Eisenmann kamen auf 24 bis 25 Prozent.

SPD und FDP lagen in den jüngsten Umfragen bei je zehn Prozent, die AfD erreichte elf bis zwölf Prozent. Bei dieser Konstellation wäre eine Fortsetzung von Schwarz-Grün ebenso möglich wie ein Dreierbündnis von Grünen, SPD und FDP. Laut einer Umfrage läge unter Umständen auch eine grün-rote Koalition noch in Reichweite.

Der baden-württembergische CDU-Landeschef und Innenminister Thomas Strobl sprach sich für eine Fortsetzung der Koalition mit den Grünen aus. "Das war eine stabile und verlässliche Regierung mit den Grünen. Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass es mit den Grünen weitergeht", sagte er der Internetsendung "Bild live". Dabei sehe er durchaus noch Chancen, dass die CDU stärkste Kraft werde. Den Umfragen nach seien viele Wähler noch unentschlossen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Belarussischer Oppositionsführer Tichanowski aus Gefängnis entlassen

Der belarussische Oppositionsführer Sergej Tichanowski ist nach jahrelanger Haft aus dem Gefängnis freigekommen. Wie die Nichtregierungsorganisation Wjasna am Samstag bekannt gab, wurde Tichanowski zusammen mit 13 weiteren politischen Gefangenen freigelassen. Der 46-jährige Tichanowski, der Ehemann der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja, war im Mai 2020 festgenommen worden, nachdem er angekündigt hatte, bei der wenige Monate später stattfindenden Präsidentschaftswahl gegen Machthaber Alexander Lukaschenko kandidieren zu wollen.

Forderungen aus der SPD nach höherem Sold für Soldatinnen und Soldaten

Aus der SPD kommen Forderungen, die Bundeswehr mit einem höheren Sold attraktiver zu machen, statt auf eine Wehrpflicht zu setzen. "Wer seine Gesundheit oder sein Leben für unser Land aufs Spiel setzt, muss einen deutlich höheren Sold bekommen als bisher", sagte Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Tagesspiegel" laut Vorabmeldung vom Samstag.

Israel greift Atomanlage Isfahan im Iran an - Weitere Angriffe auch in Israel

Im Krieg zwischen dem Iran und Israel hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben am Wochenende erneut iranische Atomanlagen und militärische Infrastruktur angegriffen. Bei einem Angriff auf die Atomanlage Isfahan im Zentrum des Iran seien "keine giftigen Materialien" ausgetreten, meldeten iranische Medien am Samstag. Die israelische Armee meldete zudem die Tötung von drei ranghohen iranischen Militärführern. Der israelische Rettungsdienst gab seinerseits einen Drohnenangriff am Samstag auf ein Wohngebäude im Nordosten Israels bekannt. US-Präsident Donald Trump machte derweil deutlich, dass die Europäer aus seiner Sicht bei einer Verhandlungslösung nicht helfen können.

SPD Sachsen: Landesvorsitzende Michel und Homann im Amt bestätigt

Die sächsischen SPD-Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann sind im Amt bestätigt worden. Auf einem Landesparteitag in Dresden erhielt Michel am Samstag 86,4 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte. Homann wurde mit 76,8 Prozent der Delegiertenstimmen im Amt bestätigt.

Textgröße ändern:

Anzeige