Deutsche Tageszeitung - Nato legt Jahresbericht mit Verteidigungsausgaben 2020 vor

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Nato legt Jahresbericht mit Verteidigungsausgaben 2020 vor

POLITIK 15.03.2021

Nato legt Jahresbericht mit Verteidigungsausgaben 2020 vor / Foto: ©

Die Nato legt am Dienstag ihren Jahresbericht für 2020 mit den Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten vor (11.15 Uhr). Die Nato-Verbündeten hatten 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Bisher schafft dies nur rund ein Drittel der 30 Mitgliedstaaten. Deutschland blieb 2020 trotz deutlicher Steigerungen nach einer im Herbst veröffentlichten Schätzung mit gut 1,5 Prozent weiter deutlich unter dem Nato-Ziel.

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Dafür musste die Bundesregierung sich unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump massive Kritik gefallen lassen. Er warf Deutschland regelmäßig vor, sich auf Kosten der USA gegenüber Russland verteidigen zu lassen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte die Alliierten im Februar aufgefordert, unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden an einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben festzuhalten. Denn auch dessen Regierung werde auf höhere Beiträge der europäischen Alliierten pochen.

(U.Beriyev--DTZ)

Bolsonaro setzt sich nach Wahlniederlage aus Brasilien ab - Aufenthaltsort unklar

Nach seiner Niederlage bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien hat sich der Rechtspopulist Flávio Bolsonaro trotz eines richterlichen Ausreiseverbots ins Ausland abgesetzt. Über seinen Aufenthaltsort herrschte am Mittwoch jedoch Unklarheit: Nach argentinischen Angaben reiste er über Argentinien nach Ecuador. Laut der Website FlightAware war sein Flugzeug auf dem Weg nach Miami. Zuvor hatten US-Medien berichtet, der unterlegene Präsidentschaftskandidat sei in den USA eingetroffen. Die USA erklärten sich zur Aufnahme Bolsonaros bereit und wollten ihm und seiner Familie Visa ausstellen.

Merz: Deutschland wird Rüstungskooperation mit Japan verstärken - Kampfjetbau ausloten

Deutschland will nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Rüstungskooperation mit Japan verstärken. Merz nannte am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit der japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi in Tokio etwa "gemeinsame Entwicklungen für eine innovative Verteidigung der Zukunft". Beide Länder wollen Merz zufolge auch "ausloten, ob eine Zusammenarbeit im Kampfflugzeugbau möglich ist". Ein entsprechender Prüfauftrag sei "vorbereitet".

Nach Ausschreitungen in Frankreich: Randalierer sollen für Schäden zahlen

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ausschreitungen in Frankreich sollen Randalierer und Mitläufer künftig für die entstandenen Schäden aufkommen. Der mehrheitlich rechte Senat verabschiedete einen entsprechenden Gesetzesvorschlag in der Nacht zu Mittwoch mit 229 zu 105 Stimmen. Für das Begleichen der Kosten sollen auch Sozialleistungen herangezogen werden können.

Ukrainischer Präsident Selenskyj wird in Hessen mit Medaille geehrt

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird in Hessen mit der höchsten Auszeichnung des Landes geehrt. Der hessische Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) würdigte Selenskyj am Mittwoch in Wiesbaden als "eine der herausragenden internationalen politischen Persönlichkeiten der Gegenwart". Die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille ist für den 1. Dezember geplant.

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