Deutsche Tageszeitung - Nato legt Jahresbericht mit Verteidigungsausgaben 2020 vor

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Nato legt Jahresbericht mit Verteidigungsausgaben 2020 vor

POLITIK 15.03.2021

Nato legt Jahresbericht mit Verteidigungsausgaben 2020 vor / Foto: ©

Die Nato legt am Dienstag ihren Jahresbericht für 2020 mit den Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten vor (11.15 Uhr). Die Nato-Verbündeten hatten 2014 vereinbart, ihre Verteidigungsausgaben binnen eines Jahrzehnts auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Bisher schafft dies nur rund ein Drittel der 30 Mitgliedstaaten. Deutschland blieb 2020 trotz deutlicher Steigerungen nach einer im Herbst veröffentlichten Schätzung mit gut 1,5 Prozent weiter deutlich unter dem Nato-Ziel.

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Dafür musste die Bundesregierung sich unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump massive Kritik gefallen lassen. Er warf Deutschland regelmäßig vor, sich auf Kosten der USA gegenüber Russland verteidigen zu lassen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte die Alliierten im Februar aufgefordert, unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden an einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben festzuhalten. Denn auch dessen Regierung werde auf höhere Beiträge der europäischen Alliierten pochen.

(U.Beriyev--DTZ)

Unions-Fraktionschef Frei: Kein Verhandlungsspielraum bei geplanter Abschaffung von Rente mit 63

Unions-Fraktionschef Thorsten Frei hat Forderungen nach Änderungen an der Rentenreform zurückgewiesen. Bei der geplanten Abschaffung der abschlagsfreien Rente mit 63 sehe er keinen Verhandlungsspielraum, sagte Frei am Montag dem Fernsehsender Welt. Ansonsten könnte das gesamte Reformpaket der Alterssicherungskommission scheitern. "Ich sehe auch nicht, dass wir klüger sein sollten als die Wissenschaftler und Politiker, die in der Alterssicherungskommission mitgearbeitet haben", fuhr Frei fort.

Selenskyj entlässt ukrainische Botschafterin in den USA

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat am Montag die ukrainische Botschafterin in den USA, Olha Stefanischyna, entlassen. Stefanischyna erklärte, sie habe um ihre Entlassung gebeten. Stefanischyna war früher Justizministerin der Ukraine und im Juli vergangenen Jahres zur Botschafterin ernannt worden. Zunächst war unklar, wer nun auf Stefanischyna folgt.

Trump: Gespräche mit dem Iran finden derzeit statt

Die Verhandlungen der Vereinigten Staaten mit dem Iran haben nach den Worten von US-Präsident Donald Trump begonnen. Die Gespräche "laufen gerade", sagte Trump am Montag vor Journalisten im Weißen Haus. Die Gespräche fänden auf Wunsch des Iran und mit "Unterstützung" Saudi-Arabiens, der Vereinigten Arabischen Emirate und Katars statt. Dies sei "die letzte Chance" für den Iran, ein gutes Abkommen zu erreichen, fuhr der US-Präsident fort.

Fast verdreifacht: Wehrdienst in Dänemark dauert nun elf Monate

In Dänemark dauert der Wehrdienst ab sofort mit elf Monaten fast dreimal so lange wie bisher. Rund 1600 junge Dänen traten am Montag ihren Militärdienst an, der angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine von vier auf nun elf Monate ausgeweitet wurde.

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