Biden: New Yorks Gouverneur Cuomo soll bei Bestätigung der Belästigungsvorwürfe zurücktreten

Deutsche Tageszeitung - Biden: New Yorks Gouverneur Cuomo soll bei Bestätigung der Belästigungsvorwürfe zurücktreten

POLITIK 17.03.2021

Biden: New Yorks Gouverneur Cuomo soll bei Bestätigung der Belästigungsvorwürfe zurücktreten / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden hat dem wegen Belästigungsvorwürfen unter Druck geratenen New Yorker Gouverneur Andrew Cuomo den Rücktritt nahegelegt, sollten sich die Anschuldigungen bestätigen. "Ja", sagte Biden am Dienstag dem Sender ABC News auf die Frage, ob Cuomo in diesem Fall abtreten solle. Biden geht nach eigenen Angaben davon aus, dass es zu einem Verfahren gegen seinen demokratischen Parteikollegen kommen werde.

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Acht Frauen haben seit Ende Februar Belästigungsvorwürfe gegen Cuomo erhoben. Die New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James hatte am Montag zwei unabhängige Juristen ernannt, die die Untersuchung gegen Cuomo leiten sollen. Seit Bekanntwerden der Vorwürfe wächst der Druck auf Cuomo, mehrere einflussreiche Parteifreunde forderten ihn auf, sein Amt niederzulegen. Cuomo bestreitet die Anschuldigungen.

Cuomo ist seit zehn Jahren Gouverneur des Bundesstaats New York. Der Justizausschuss des Regionalparlaments leitete am Donnerstag eine Untersuchung, die zu einem Amtserhebungsverfahren gegen Cuomo führen könnte.

(I.Beryonev--DTZ)

Selenskyj und Trump am Rande von Nato-Gipfel in Den Haag zusammengekommen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und US-Präsident Donald Trump sind am Mittwoch am Rande des Nato-Gipfels in Den Haag zusammengekommen. Selenskyj schrieb nach dem Treffen in Onlinediensten, die Unterredung mit Trump sei "lang und substanziell" gewesen. "Wir haben darüber gesprochen, wie wir einen Waffenstillstand und echten Frieden erreichen können", erklärte Selenskyj. "Wir haben darüber gesprochen, wie wir unser Volk schützen können."

Iranische Justiz: Drei Männer wegen Vorwurfs der Spionage für Israel hingerichtet

Im Iran sind nach Angaben der Justiz drei Menschen wegen des Vorwurfs der Spionage für Israel verurteilt und hingerichtet worden. Die Männer hätten versucht, "Ausrüstung in das Land zu schmuggeln, um Attentate zu verüben" und seien der "Kooperation mit dem zionistischen Regime" für schuldig befunden worden, erklärte die iranische Justizbehörde am Mittwoch. Das Todesurteil sei in der nordwestlichen Stadt Urmia vollstreckt worden. Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Hinrichtungen scharf.

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