Deutsche Tageszeitung - Kurz dringt vor Besuch in Berlin auf baldige Aufhebung von Grenzkontrollen

Wetter - Berlin 6°C

Kurz dringt vor Besuch in Berlin auf baldige Aufhebung von Grenzkontrollen

POLITIK 18.03.2021

Kurz dringt vor Besuch in Berlin auf baldige Aufhebung von Grenzkontrollen / Foto: ©

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will bei seinem Besuch in Berlin am Donnerstag auf die baldige Aufhebung der Grenzkontrollen dringen. Das Ziel seiner Reise sei "die möglichst baldige Wiederherstellung der vollen Reisefreiheit zu Deutschland und die Aufhebung der Grenzkontrollen zu Österreich, aber vor allem zu Tirol", erklärte Kurz im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Textgröße ändern:

Zugleich warb der österreichische Bundeskanzler für einen EU-weit einheitlichen Impfausweis. "Der Grüne Pass ist die Chance für mehr Freiheit in Österreich, aber auch für die Reisefreiheit innerhalb Europas und dies bereits vor und vor allem während des Sommers", erklärte Kurz weiter. Damit sollten "Grenzkontrollen und Quarantänebestimmungen in Europa" schon bald der Vergangenheit angehören.

Geplant sind Treffen von Kurz mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Bei dem Gespräch mit Seehofer soll die Frage der Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze erörtert werden. Eine Begegnung von Kurz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist nicht vorgesehen.

Anlass für den Berlin-Besuch ist die Verleihung der Springer Awards an die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin, bei der Kurz am Abend die Laudatio hält. Zudem führt der Bundeskanzler Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

(A.Nikiforov--DTZ)

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

Textgröße ändern: