Afghanistans Präsident Ghani tauscht für Sicherheit zuständige Minister aus

Deutsche Tageszeitung - Afghanistans Präsident Ghani tauscht für Sicherheit zuständige Minister aus

POLITIK 19.03.2021

Afghanistans Präsident Ghani tauscht für Sicherheit zuständige Minister aus / Foto: ©

Einen Tag nach einer Afghanistan-Konferenz in Moskau hat der afghanische Präsident Aschraf Ghani überraschend zwei Schlüsselposten in seinem Kabinett neu besetzt. Verteidigungsminister Asadullah Chalid und Innenminister Masud Andarabi seien entlassen worden, teilte der nationale Sicherheitsrat am Freitag mit. Armeechef Mohammed Jasin Sia übernimmt demnach in Personalunion die Spitze des Verteidigungsressorts. Der scheidende Minister Chalid soll gesundheitlich schwer angeschlagen sein.

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Innenminister Andarabi wird durch den früheren Gouverneur der Provinzen Kandahar und Nangarhar, Hajatullah Hajat, ersetzt. Der Präsidentenpalast betonte, die "Sicherheitslage" im Land müsse verbessert werden.

Die Kabinettsumbildung erfolgte einen Tag nach einer internationalen Afghanistan-Konferenz in Moskau. Russland, die USA, China und Pakistan hatten bei den Beratungen eine Reduzierung der Gewalt in dem Krisenstaat gefordert. In einer gemeinsamen Erklärung riefen sie die radikalislamischen Taliban auf, keine Frühjahrs-Offensive zu starten, um weitere Opfer zu vermeiden und Voraussetzungen für eine "politisch-diplomatische Lösung" des Konflikts in Afghanistan zu schaffen.

Afghanistan ist nach wie vor von Gewalt geprägt. In den ländlichen Gebieten wird gekämpft, in der Hauptstadt Kabul und in anderen Städten gibt es fast täglich Anschläge.

Der Konflikt in Afghanistan war am Freitag auch Thema bei einem Treffen des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Istanbul. Die Türkei will im April eine Friedenskonferenz für Afghanistan organisieren. Der Iran ist ein einflussreicher Akteur in seinem Nachbarland Afghanistan.

(W.Novokshonov--DTZ)

Juristische Debatte über Nichtwählbarkeit von Le Pen flammt auf

Kurz nach dem Wahlkampfauftakt der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen ist eine juristische Debatte über ihre Wählbarkeit neu aufgeflammt. Die 58-Jährige legte Beschwerde gegen einen Ehrenrichter des Obersten Berufungsgerichts ein, wie ihre Anwälte am Mittwoch mitteilten. Der Richter Didier Guérin hatte am Vortag erklärt, dass Le Pen "weiterhin nicht wählbar" sei. Dies gelte auch, falls das Oberste Berufungsgericht nicht rechtzeitig in ihrem Fall entscheide, betonte er.

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Nach seiner Ausreise aus Brasilien trotz eines richterlichen Verbots ist der unterlegene brasilianische Präsidentschaftskandidat Flávio Bolsonaro in den USA angekommen. Er stieg am Mittwoch am Privatflughafen von Opa-Locka nördlich von Miami aus einem Flugzeug, wie AFP-Reporter berichteten. Die US-Regierung hatte dem mit Präsident Donald Trump verbündeten Bolsonaro zuvor die Aufnahme signalisiert.

Putin umwirbt afrikanische Staaten bei Gipfel in Moskau

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