Afghanistans Präsident Ghani tauscht für Sicherheit zuständige Minister aus

Deutsche Tageszeitung - Afghanistans Präsident Ghani tauscht für Sicherheit zuständige Minister aus

POLITIK 19.03.2021

Afghanistans Präsident Ghani tauscht für Sicherheit zuständige Minister aus / Foto: ©

Einen Tag nach einer Afghanistan-Konferenz in Moskau hat der afghanische Präsident Aschraf Ghani überraschend zwei Schlüsselposten in seinem Kabinett neu besetzt. Verteidigungsminister Asadullah Chalid und Innenminister Masud Andarabi seien entlassen worden, teilte der nationale Sicherheitsrat am Freitag mit. Armeechef Mohammed Jasin Sia übernimmt demnach in Personalunion die Spitze des Verteidigungsressorts. Der scheidende Minister Chalid soll gesundheitlich schwer angeschlagen sein.

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Innenminister Andarabi wird durch den früheren Gouverneur der Provinzen Kandahar und Nangarhar, Hajatullah Hajat, ersetzt. Der Präsidentenpalast betonte, die "Sicherheitslage" im Land müsse verbessert werden.

Die Kabinettsumbildung erfolgte einen Tag nach einer internationalen Afghanistan-Konferenz in Moskau. Russland, die USA, China und Pakistan hatten bei den Beratungen eine Reduzierung der Gewalt in dem Krisenstaat gefordert. In einer gemeinsamen Erklärung riefen sie die radikalislamischen Taliban auf, keine Frühjahrs-Offensive zu starten, um weitere Opfer zu vermeiden und Voraussetzungen für eine "politisch-diplomatische Lösung" des Konflikts in Afghanistan zu schaffen.

Afghanistan ist nach wie vor von Gewalt geprägt. In den ländlichen Gebieten wird gekämpft, in der Hauptstadt Kabul und in anderen Städten gibt es fast täglich Anschläge.

Der Konflikt in Afghanistan war am Freitag auch Thema bei einem Treffen des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Istanbul. Die Türkei will im April eine Friedenskonferenz für Afghanistan organisieren. Der Iran ist ein einflussreicher Akteur in seinem Nachbarland Afghanistan.

(W.Novokshonov--DTZ)

NRW-Ministerpräsident Wüst: Kanzleramt "aktuell keine Option"

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat Spekulationen zurückgewiesen, dass er Friedrich Merz (CDU) als Bundeskanzler ersetzen könnte. Das Kanzleramt sei "aktuell keine Option" für ihn, sagte Wüst am Dienstag im Podcast der Funke Mediengruppe. Allerdings bekräftigte er eine frühere Aussage, dass er eine mögliche Kanzlerkandidatur zu einem späteren Zeitpunkt nicht ausschließe.

Marokko weist Verantwortung für Massenandrang von Migranten auf Ceuta zurück

Marokko hat eine Verantwortung für die Massenankunft von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in der vergangenen Woche zurückgewiesen. Ein hochrangiger Vertreter der Regierung in Rabat, der anonym bleiben wollte, bestritt am Montagabend im Gespräch mit Journalisten, dass die marokkanischen Grenzkontrollen unzulänglich gewesen seien.

Mindestens neun Tote bei gegenseitigen Luftangriffen Russlands und der Ukraine

Bei neuen gegenseitigen Luftangriffen Russlands und der Ukraine sind mindestens neun Menschen getötet worden. Nahe Moskau starben nach russischen Behördenangaben vom Dienstag fünf Menschen bei einem ukrainischen Drohnenangriff auf ein Industriegebiet, zehn weitere Menschen wurden demnach verletzt. In der Ukraine wurden bei russischen Angriffen drei Menschen in der nordöstlichen Region Sumy sowie eine Frau in der südlichen Hafenstadt Mykolajiw getötet, wie die Behörden mitteilten.

Bundesregierung bereitet Grundlagen für neuen Zivildienst vor

Die Bundesregierung bereitet die Grundlagen für einen neuen Zivildienst vor. Falls die Wehrpflicht wieder eingesetzt würde, "müsste es ja auch einen entsprechenden Ersatzdienst geben", sagte Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) am Dienstag den Sendern RTL und ntv. Im zuständigen Bundesfamilienministerium liefen deshalb bereits Vorbereitungen auf "unterschiedliche Situationen und Szenarien". Die Vorbereitung auf einen neuen Zivildienst sei "sehr klug und richtig".