Deutsche Tageszeitung - Armeniens Regierungschef kündigt Rücktritt für April an

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Armeniens Regierungschef kündigt Rücktritt für April an

POLITIK 28.03.2021

Armeniens Regierungschef kündigt Rücktritt für April an / Foto: ©

Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat für April seinen Rücktritt angekündigt. Anschließend wolle er aber noch bis zur Parlamentswahl im Juni geschäftsführend im Amt bleiben, kündigte er am Sonntag an. Der umstrittene Regierungschef war nach dem Ende der Kämpfe mit dem Nachbarland Aserbaidschan um die Kaukasusregion Berg-Karabach innenpolitisch massiv unter Druck geraten.

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Er werde zurücktreten, um vorzeitige Wahlen zu ermöglichen, sagte Paschinjan laut einem bei Facebook veröffentlichen Video bei einem Besuchs im Nordwesten Armeniens. Sollten die Wähler ihn weiter unterstützen, "werden wir ihnen besser dienen als zuvor". Im Falle einer Niederlage werde seine Regierung die Macht an die Wahlsieger übergeben.

Der ehemalige Journalist Paschinjan war 2018 nach friedlichen Protesten in Armenien an die Macht gekommen. Sein Amtsantritt löste in dem von Armut geprägten Kaukasus-Staat zunächst großen Optimismus aus.

Wegen des im November vereinbarten Waffenstillstandsabkommens mit Aserbaidschan steht er seit Wochen aber unter großem Druck. Die unter Vermittlung Moskaus geschlossene Vereinbarung zwischen den verfeindeten Nachbarstaaten beendete die mehrwöchigen schweren Kämpfe in der Kaukasusregion Berg-Karabach, hatte für Armenien aber bedeutende Gebietsverluste zur Folge.

Demonstranten und die Opposition forderten seitdem wiederholt Paschinjans Rücktritt. Zudem brach ein offener Machtkampf zwischen der Regierung und dem Militär aus, nachdem Paschinjan den Streitkräften einen Putschversuch vorgeworfen hatte. Um die innenpolitische Krise zu beenden, hatte Paschinjan vor zehn Tagen eine vorgezogene Parlamentswahl für den 20. Juni angekündigt.

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die umstrittene Region Berg-Karabach war vergangenen Herbst eskaliert. Bei den sechswöchigen Kämpfen wurden mehr als 6000 Menschen getötet.

(V.Korablyov--DTZ)

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