Deutsche Tageszeitung - UN-Sicherheitsrat beschäftigt sich mit jüngster Gewalt in Myanmar

Berlin - 04.07. 2025 - 16:48:14

Wetter - Berlin 24°C

UN-Sicherheitsrat beschäftigt sich mit jüngster Gewalt in Myanmar

POLITIK 30.03.2021

UN-Sicherheitsrat beschäftigt sich mit jüngster Gewalt in Myanmar / Foto: ©

Der UN-Sicherheitsrat in New York beschäftigt sich am Mittwoch in einer Dringlichkeitssitzung mit der jüngsten Gewalt gegen friedliche Demonstranten in Myanmar. Die Sitzung hinter verschlossenen Türen findet nach Angaben aus Diplomatenkreisen auf Antrag Großbritanniens statt. Zu Beginn wird demnach ein Bericht zur Lage in dem südostasiatischen Land von der UN-Sondergesandten Christine Schraner Burgener erwartet.

Textgröße ändern:

Angesichts der brutalen Unterdrückung von Demonstranten in Myanmar forderte UN-Generalsekretär António Guterres die internationale Gemeinschaft zu mehr Einigkeit gegenüber der Militärjunta auf. "Es ist absolut inakzeptabel, Gewalt gegen Menschen von einem derartigen Ausmaß zu sehen, so viele tote Menschen", sagte Guterres. Nach Angaben der örtlichen Hilfsorganisation für politische Gefangene (AAPP) wurden bei der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste gegen die Militärjunta schon mehr als 500 Menschen getötet.

(V.Sørensen--DTZ)

"Spiegel": Zwischenfall an polnischer Grenze bei Zurückweisung eines Afghanen

Bei der Zurückweisung eines 18-jährigen Afghanen nach Polen durch die deutsche Bundespolizei hat es laut einem Bericht des "Spiegel" in den vergangenen Tagen an der Grenze einen Zwischenfall gegeben. An der Brücke über den Grenzfluss Oder hätten Mitglieder einer rechtsextremen polnischen Bürgerwehr den jungen Mann gedrängt, wieder zurück nach Deutschland zu gehen. Das Magazin berief sich auf einen internen Behördenbericht.

Datenschutz: Landgericht spricht Facebook-Nutzer 5000 Euro Entschädigung zu

Wegen Verstößen gegen die Datenschutzregeln der EU hat das Landgericht Leipzig einem Nutzer des Onlinenetzwerks Facebook eine Entschädigung in Höhe von 5000 Euro zugesprochen. Die "hohe Entschädigungssumme" werde durch die enormen Gewinne gerechtfertigt, die die Facebook-Mutter Meta mithilfe personalisierter Werbung erziele, erklärte das Gericht am Freitag. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. (Az. 05 O 2351/23)

UNO kritisiert deutsche Abschiebepläne nach Afghanistan - Bedenken auch aus SPD

Die Vereinten Nationen haben die deutschen Abschiebepläne nach Afghanistan kritisiert. "Es ist nicht angemessen, Menschen nach Afghanistan zurückzuschicken", sagte die Sprecherin von UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk, Ravina Shamdasani, am Freitag in Genf. Aus der SPD wurden Bedenken gegen Überlegungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bekräftigt, für Abschiebungen auch direkte Gespräche mit dem Regime der radikalislamischen Taliban in Afghanistan zu führen.

Bericht: Pistorius will 114.000 Wehrdienstleistende bis 2029 rekrutieren

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will nach einem Medienbericht bis Ende 2029 rund 114.000 Wehrdienstleistende rekrutieren. Dieses Ziel habe Pistorius bei einer Information von Abgeordneten von Union und SPD im Bundestag zu seinen Plänen für einen neuen Wehrdienst genannt, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Demnach will er den Gesetzentwurf für den vorerst freiwilligen Wehrdienst Ende August in das Bundeskabinett einbringen.

Textgröße ändern: