Teheran: Europäer sollen bei den USA auf Aufhebung von Sanktionen hinwirken

Deutsche Tageszeitung - Teheran: Europäer sollen bei den USA auf Aufhebung von Sanktionen hinwirken

POLITIK 05.04.2021

Teheran: Europäer sollen bei den USA auf Aufhebung von Sanktionen hinwirken / Foto: ©

Der Iran hat an die europäischen Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens von 2015 appelliert, bei den USA auf eine Aufhebung ihrer Sanktionen hinzuwirken. Ob ein für Dienstag in Wien geplantes Treffen der verbliebenen Mitgliedstaaten des Abkommens erfolgreich sei, hänge davon ab, ob die Europäer die USA "an ihre Verpflichtungen erinnern", sagte am Montag der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Said Chatibsadeh.

Textgröße ändern:

Ziel des Treffens sei es, "über den Weg zur Aufhebung der Sanktionen zu sprechen", betonte er. In Wien beraten am Dienstag Vertreter der EU, der sogenannten 4+1-Gruppe und des Iran über eine Wiederbelebung des Abkommens. Die 4+1-Gruppe besteht aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland.

Diese Staaten sind dem Atomabkommen mit dem Iran im Gegensatz zu den USA treu geblieben. Die Vereinigten Staaten waren 2018 unter Präsident Donald Trump aus der Vereinbarung ausgestiegen und hatten danach massive Sanktionen gegen den Iran verhängt.

Nach Angaben aus Washington sollen auch US-Regierungsvertreter am Dienstag in Wien zu Gesprächen mit den Mitgliedern der 4+1-Gruppe zugegen sein. Direkte Unterredungen zwischen den Vertretern der USA und des Iran in der österreichischen Hauptstadt hat Teheran jedoch ausgeschlossen.

Der seit Januar amtierende US-Präsident Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt - doch verlangt er, dass der Iran vor einer Aufhebung der US-Sanktionen das Abkommen zur Begrenzung seines Atomprogramms wieder einhält.

Teheran hat als Reaktion auf den US-Ausstieg in zunehmendem Maße gegen einzelne Regelungen des Abkommens verstoßen. Als Vorbedingung dafür, dass er sich wieder komplett an das Abkommen hält, verlangt der Iran die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen.

(I.Beryonev--DTZ)

Großbritanniens Ex-Premier Starmer gibt Sitz im Parlament ab

Nach seinem Rücktritt als britischer Premierminister hat Keir Starmer auch seinen Rückzug aus dem Parlament angekündigt. Nach elf Jahren sei es der richtige Zeitpunkt, um von seinem Sitz als Abgeordneter für den Londoner Wahlkreis Holborn und St Pancras zurückzutreten, erklärte Starmer am Dienstag in Onlinediensten. Er werde sich nun auf "internationale Themen, darunter Verteidigung, Sicherheit, Handel und Technologie in einer sich schnell wandelnden Welt" konzentrieren, hieß es weiter.

Treffen in Kirgistan: Peseschkian dankt Putin für Russlands Haltung zu Iran-Krieg

Russlands Präsident Wladimir Putin und sein iranischer Kollege Massud Peseschkian haben sich erstmals seit Beginn des Iran-Kriegs persönlich getroffen. Die beiden Staatschefs kamen am Dienstag am Rande des Gipfels der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit in Kirgistan zusammen. Peseschkian dankte Putin für die russische Haltung während des Iran-Krieges.

EU-Minister beraten in Irland über Ukraine - Zwölf Tote bei Angriffen auf Kiew und Region

Während die Verteidigungsminister der EU in Irland über die weitere Unterstützung für die Ukraine beraten, hat Russland Kiew und seine Umgebung erneut massiv angegriffen. Die ukrainischen Behörden meldeten am Dienstag mindestens zwölf Tote und mehr als 20 Verletzte. "Russland verstärkt seine Angriffe, um dem ukrainischen Volk so viel Schaden wie möglich zuzufügen und es zu brechen", sagte die EU-Außenkommissarin Kaja Kallas kurz vor dem Treffen in Wicklow bei Dublin.

Brandenburg: Schäden nach Angriff mit Detonation auf Umspannwerk in Jänschwalde

Ein Angriff mit mindestens einer Detonation auf ein Umspannwerk am Kohlekraftwerk Jänschwalde im Süden Brandenburgs hat für Schäden gesorgt. Am Dienstagmorgen seien mehrere sogenannte unkonventionelle Brand- und Sprengvorrichtung entdeckt worden, die aber nicht alle explodiert seien, sagte eine Sprecherin des Brandenburger Polizeipräsidiums in Potsdam.