Deutsche Tageszeitung - Ukraine fordert beschleunigten Nato-Beitritt als "Signal" an Russland

Wetter - Berlin 6°C

Ukraine fordert beschleunigten Nato-Beitritt als "Signal" an Russland

POLITIK 06.04.2021

Ukraine fordert beschleunigten Nato-Beitritt als "Signal" an Russland / Foto: ©

Angesichts der wachsenden Spannungen mit Russland hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Nato aufgefordert, den Beitritt seines Landes zu der Militärallianz voranzutreiben. "Die Nato ist der einzige Weg, um den Krieg im Donbass zu beenden", schrieb Selenskyj am Dienstag mit Blick auf die Unruheregion im Osten der Ukraine auf Twitter. Ein beschleunigtes Nato-Beitrittsverfahren für die Ukraine wäre "ein echtes Signal an Russland".

Textgröße ändern:

Der Kreml reagierte umgehend und erklärte, eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine würde die Spannungen in der Ostukraine nur verschärfen. "Wir haben große Zweifel, dass das der Ukraine bei der Regelung ihrer internen Probleme helfen würde", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. "Aus unserer Sicht würde es die Lage nur verschlimmern."

Seit Mitte Februar gibt es wieder verstärkt Kämpfe zwischen pro-russischen Separatisten und der Regierungsarmee in der Ostukraine. Zuletzt lösten Berichte über massive russische Truppenverlegungen große Besorgnis im Westen aus. Nach Angaben der ukrainischen Regierung zieht Russland derzeit tausende Militärs an den nördlichen und östlichen Grenzen zur Ukraine sowie auf der von Moskau annektierten ukrainischen Halbinsel Krim zusammen.

(V.Sørensen--DTZ)

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

Textgröße ändern: