Hoffnungsschimmer bei Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens / Foto: ©
Hoffnungsschimmer bei Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens
Positive Signale bei den Gesprächen über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran: Nach Äußerungen aus den USA, die eine Aufhebung von Sanktionen in Aussicht stellen, hat Teheran diese Position als "realistisch und vielversprechend" begrüßt. Ein russischer Diplomat bezeichnete das erste Treffen am Dienstag als "erfolgreich".
Vertreter der verbliebenen Unterzeichnerstaaten des internationalen Atomabkommens begannen am Dienstagnachmittag in Wien mit den Gesprächen. Diplomaten aus den USA wurden in separaten Gesprächen in die Beratungen einbezogen, sie saßen nicht mit den Vertretern aus Teheran an einem Tisch. Die EU trat als Vermittler zwischen beiden Parteien auf.
Der Iran-Beauftragte von US-Präsident Joe Biden, Robert Malley, hatte vor dem Beginn der Gespräche dem Fernsehsender PBS gesagt, der US-Regierung sei klar, dass sie für eine Rückkehr zum Atomabkommen "Sanktionen aufheben muss, die im Widerspruch zum Abkommen stehen".
Der Iran begrüßte die Ankündigung der USA. Dies könne der "Beginn einer Korrektur des schlechten Prozesses sein, der die Diplomatie in eine Sackgasse geführt hat", erklärte Regierungssprecher Ali Rabiei in Teheran.
Der russische Diplomat Michail Uljanow teilte am Dienstagabend mit, erste Gespräche seien "erfolgreich" verlaufen. Dennoch bräuchten die Verhandlungen Zeit: "Es wird einige Zeit dauern. Wie lange? Niemand weiß es", schrieb Uljanow im Kurzbotschaftendienst Twitter.
"Wir stehen am Anfang eines komplexen Prozesses und es ist zu früh, um ein Ergebnis vorwegzunehmen", erklärte auch die Sprecherin des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, Nabila Massrali, in Brüssel. "Problematisch ist alles, was unumkehrbar ist, wie die Forschungsaktivitäten, die Teheran in den vergangenen Monaten unternommen hat", fügte sie hinzu und bezog sich dabei unter anderem auf Uran-Anreicherungen.
Kelsey Davenport von der Arms Control Association forderte beide Seiten auf, "einen mutigen ersten Schritt" zu tun, um den Prozess in Gang zu bringen und politischen Willen zu demonstrieren. Washington könne etwa den "Zugang zu ausländischen Finanztransaktionen freigeben und humanitäre Hilfe erleichtern", erklärte die Expertin. Teheran könne im Gegenzug die umstrittene Urananreicherung auf 20 Prozent einstellen.
Die USA waren 2018 unter Präsident Donald Trump aus dem 2015 getroffenen Atomabkommen ausgestiegen und hatten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Trumps Nachfolger Joe Biden hat sich zu neuen Verhandlungen mit Teheran bereiterklärt. Der Iran macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass das Land sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält.
(V.Korablyov--DTZ)
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