Deutsche Tageszeitung - Maas führt Gespräche mit Vertretern der UNO und der USA über den Jemen

Wetter - Berlin 10°C

Maas führt Gespräche mit Vertretern der UNO und der USA über den Jemen

POLITIK 11.04.2021

Maas führt Gespräche mit Vertretern der UNO und der USA über den Jemen / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kommt am Montag zu Gesprächen mit dem UN-Sondergesandten für den Jemen, Martin Griffiths, und dem US-Sondergesandten für das Land, Timothy Lenderking, zusammen. Nach Angaben der Bundesregierung soll es dabei um die UN-Bemühungen für einen landesweiten Waffenstillstand im Jemen, vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien und eine Rückkehr zum politischen Prozess gehen. Im Anschluss nehmen die Sondergesandten an einem virtuellen Treffen hoher Regierungsbeamter im sogenannten P5+4-Format zum Jemen teil.

Textgröße ändern:

Im Jemen herrscht seit sechs Jahren Krieg zwischen den von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und den Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht. Zuletzt spitzte sich der Konflikt weiter zu. Eine von Riad vorgeschlagene Waffenruhe lehnten die Rebellen ab. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin nannte die Lage am Freitag "sehr, sehr schwierig. Es brauche einen "diplomatischen Kraftakt" der gesamten internationalen Gemeinschaft, um die "sehr festgefahrenen Fronten" im Jemen in Bewegung zu bringen.

(V.Korablyov--DTZ)

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Textgröße ändern: