Deutsche Tageszeitung - Maas führt Gespräche mit Vertretern der UNO und der USA über den Jemen

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Maas führt Gespräche mit Vertretern der UNO und der USA über den Jemen

POLITIK 11.04.2021

Maas führt Gespräche mit Vertretern der UNO und der USA über den Jemen / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) kommt am Montag zu Gesprächen mit dem UN-Sondergesandten für den Jemen, Martin Griffiths, und dem US-Sondergesandten für das Land, Timothy Lenderking, zusammen. Nach Angaben der Bundesregierung soll es dabei um die UN-Bemühungen für einen landesweiten Waffenstillstand im Jemen, vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien und eine Rückkehr zum politischen Prozess gehen. Im Anschluss nehmen die Sondergesandten an einem virtuellen Treffen hoher Regierungsbeamter im sogenannten P5+4-Format zum Jemen teil.

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Im Jemen herrscht seit sechs Jahren Krieg zwischen den von Saudi-Arabien und anderen arabischen Staaten unterstützten Truppen von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi und den Huthi-Rebellen, hinter denen der Iran steht. Zuletzt spitzte sich der Konflikt weiter zu. Eine von Riad vorgeschlagene Waffenruhe lehnten die Rebellen ab. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin nannte die Lage am Freitag "sehr, sehr schwierig. Es brauche einen "diplomatischen Kraftakt" der gesamten internationalen Gemeinschaft, um die "sehr festgefahrenen Fronten" im Jemen in Bewegung zu bringen.

(V.Korablyov--DTZ)

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Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

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Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

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Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

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