Deutsche Tageszeitung - Iran: Verstärkte Urananreicherung ist Antwort auf Israels "nuklearen Terrorismus"

"Was Ihr tut, ist nuklearer Terrorismus. Was wir tun, ist legal", sagte Ruhani in einer Erklärung vor dem Ministerrat, die im Fernsehen übertragen wurde. In der Atomanlage Natans im Zentrum des Iran hatte es am Wochenende - nur Stunden nach der Inbetriebnahme neuer, nach dem Atomabkommen verbotener Zentrifugen - einen Zwischenfall gegeben. Die iranischen Behörden sprachen von einem "Terrorakt", für den sie Israel verantwortlich machten und kündigten "Vergeltung" sowie die Ausweitung ihrer nuklearen Aktivitäten an.

Teheran hatte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am Dienstag über die geplante zusätzliche Verstärkung der Urananreicherung informiert. Diese soll in der kommenden Woche beginnen, wie der iranische IAEA-Gesandte Kasem Gharibabadi am Mittwoch im Online-Dienst Twitter mitteilte. "Die Umrüstung des Prozesses hat gerade begonnen und wir gehen davon aus, das Produkt nächste Woche anzureichern."

Mit Blick auf die derzeit in Wien laufenden Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens sagte Ruhani an Israel gerichtet: "Ihr wollt, dass wir mit leeren Händen an den Verhandlungen teilnehmen, aber wir werden dort hingehen mit noch mehr Karten in der Hand". Die Gespräche sollen am Donnerstag fortgesetzt werden.

Das 2015 geschlossene Atomabkommen gestattet dem Iran lediglich eine Urananreicherung von 3,67 Prozent für eine zivile Nutzung von Atomenergie. Bereits im Januar hatte der Iran aber mit der Erhöhung der Urananreicherung auf 20 Prozent begonnen. Der Schwellenwert der Urananreicherung für eine militärische Nutzung von Atomkraft liegt bei 90 Prozent.

In Wien hatten vergangene Woche Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens begonnen. 2018 waren die USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump einseitig aus dem Abkommen ausgetreten und hatten massive Sanktionen gegen den Iran verhängt. Teheran zog sich in der Folge schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.

Die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden hat grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, dem Atomabkommen wieder beizutreten. Washington dringt allerdings darauf, dass der Iran zunächst zu seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurückkehren müsse.

Der Iran wiederum macht die Aufhebung der US-Strafmaßnahmen zur Vorbedingung dafür, dass er sich wieder in vollem Umfang an das Abkommen hält. Zum Start der Gespräche waren US-Diplomaten in separaten Gesprächen in die Beratungen eingebunden, saßen aber nicht mit den Vertretern aus Teheran an einem Tisch.

(U.Stolizkaya--DTZ)