Deutsche Tageszeitung - Linken-Chefin Wissler kündigt offiziell ihre Bundestagskandidatur an

Wetter - Berlin 8°C

Linken-Chefin Wissler kündigt offiziell ihre Bundestagskandidatur an

POLITIK 21.04.2021

Linken-Chefin Wissler kündigt offiziell ihre Bundestagskandidatur an / Foto: ©

Die neue Linken-Bundesvorsitzende Janine Wissler will in den Bundestag. Das kündigte die langjährige hessische Fraktionsvorsitzende am Mittwoch in Wiesbaden an. Sie bewerbe sich auf der hessischen Landesliste zur Bundestagswahl sowie in ihrem Wahlkreis in Frankfurt am Main, erklärte die 39-Jährige, die gemeinsam mit Susanne Hennig-Wellsow seit Ende Februar die Linken-Doppelspitze im Bund bildet. Die hessische Linke will ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 30. Mai aufstellen.

Textgröße ändern:

Wissler ist seit gut 13 Jahren Landtagsabgeordnete in Hessen, 2009 übernahm sie den Fraktionsvorsitz. Es falle ihr schwer, den hessischen Landtag zu verlassen. Nach ihrer Wahl zur Linken-Bundesvorsitzenden wolle sie aber mit ihrer Kandidatur für den Bundestag ihre Arbeit "stärker auf die Bundesebene verlegen", so Wissler.

Anfang Mai werde die Linke einen Vorschlag zur Spitzenkandidatur der Partei für die Bundestagswahl am 26. September machen. Die Linke werde einen "gemeinsamen Vorschlag machen, hinter dem sich die Partei versammeln kann". Zum Kandidaten-Gerangel bei der CDU/CSU sagte Wissler: "Was die Union gemacht hat, ist Selbstzerstörung."

Zur Nominierung von Annalena Baerbock zur Grünen-Kanzlerkandidatin sagte Wissler, das habe die Wahrscheinlichkeit für ein Bündnis aus Grünen, SPD und Linken "nicht wahrscheinlicher oder unwahrscheinlicher gemacht". Sollte es nach der Bundestagswahl eine rechnerische Mehrheit dafür geben, sollten die drei Parteien miteinander reden.

(I.Beryonev--DTZ)

Merz äußert bei Besuch in Südkorea Hoffnung auf Wiedervereinigung mit dem Norden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Besuch der Demilitarisierten Zone (DMZ) zwischen Nord- und Südkorea die Hoffnung auf eine friedliche Wiedervereinigung Koreas geäußert. Er sei dankbar, "dass wir eine solche Teilung in Deutschland seit 36 Jahren nicht mehr erleben müssen", sagte Merz am Freitag bei einer Rede an der DMZ laut Redetext. "Wollen wir hoffen, dass auch Korea eines Tages die Chance bekommt, seine staatliche Einheit zurückzugewinnen", fügte er hinzu.

SPD-Fraktionsvize: Berliner SPD soll nicht mit Linke koalieren

In der SPD wächst der Druck auf den Berliner Landesverband, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Möller bezog sich dabei auch auf die "Spiegel"-Berichterstattung, wonach die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Angst vor Berliner Hamas-Sympathisanten mit Verbindung zur Linken hat.

Steinmeier drängt in Peking auf ausgeglichene Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch in Peking auf ausgeglichene Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland gedrängt. "Das Prinzip des Win-Win, das unsere Wirtschaftsbeziehungen ausgezeichnet hat", sagte Steinmeier am Freitag in Peking, "das wollen wir wahren". Der Bundespräsident betonte außerdem die "dichten, hochdynamischen" Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern - gerade diese "müssen wir natürlich immer wieder überprüfen und immer wieder anfassen".

Trump sagt zwei seiner letzten Wahlkampfauftritte vor den Zwischenwahlen ab

US-Präsident Donald Trump hat auf zwei Wahlkampfauftritte vor den Zwischenwahlen zum Kongress verzichtet. Trump sage zwei seiner letzten Wahlkampfveranstaltungen vor den Midterms ab, teilte seine Republikanische Partei am Donnerstag (Ortszeit) mit. Anstelle der Veranstaltungen in Kansas und Iowa werde der Präsident eine "große Anzahl" virtueller "Telerallyes" in zahlreichen Bundesstaaten abhalten. Trumps letzte Wahlkampfveranstaltung soll nun am Freitag in Florida stattfinden.

Textgröße ändern: