Deutsche Tageszeitung - Minister Spahn erwartet Corona-Impfungen für alle spätestens ab Juni

Wetter - Berlin 8°C

Minister Spahn erwartet Corona-Impfungen für alle spätestens ab Juni

POLITIK 22.04.2021

Minister Spahn erwartet Corona-Impfungen für alle spätestens ab Juni / Foto: ©

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwartet spätestens für Juni eine Freigabe der Corona-Impfungen für alle Impfwilligen in Deutschland. Momentan gehe er davon aus, "dass wir im Juni die Priorisierung aufheben können", sagte Spahn am Donnerstag im Bundesrat in Berlin. Er wäre "froh", wenn es noch früher möglich sei, fügte Spahn hinzu.

Textgröße ändern:

Im Mai komme zunächst die Priorisierungsgruppe drei bei den Impfungen an die Reihe, sagte Spahn. Dann kämen "viele Berufsgruppen" zu den Impfberechtigten hinzu. Der Minister äußerte sich in einer Debatte der Länderkammer zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes.

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums hatten bis Mittwoch mehr als 17,9 Millionen Menschen in Deutschland mindestens eine Impfung erhalten. Vollständig geimpft waren demnach 5,7 Millionen Menschen - das entsprach 6,9 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Spahn wies im Bundesrat auf die Erfolge der bisherigen Impfkampagne insbesondere in den Pflegeheimen hin. Derzeit würden nur noch drei Prozent aller Neuinfektionen in Pflegeheimen verzeichnet; vor dem Start der Impfkampagne seien es noch 50 Prozent gewesen.

(W.Novokshonov--DTZ)

Linnemann legt Krankenkassen-Zusatzbeitrag für 2027 auf 2,9 Prozent fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen für das kommende Jahr auf 2,9 Prozent festgelegt - damit bleibt er stabil. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Freitag. Schon für dieses Jahr hatte das Ministerium den Zusatzbeitrag auf diesen Wert festgelegt. De facto lag er aber darüber.

Druck von Behörden: Unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" gibt Schließung bekannt

Die unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" stellt nach eigenen Angaben angesichts des Drucks der russischen Behörden ihre Arbeit ein. "Die 'Nowaja Gaseta' hört auf zu existieren", sagte Chefredakteur Sergej Sokolow in einer am Freitag auf der Onlineplattform YouTube veröffentlichten Videobotschaft. "Die russischen Behörden, die russischen Geheimdienste haben die Redaktion dazu gezwungen, ihre Arbeit einzustellen."

Merz äußert bei Besuch in Südkorea Hoffnung auf Wiedervereinigung mit dem Norden

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei einem Besuch der Demilitarisierten Zone (DMZ) zwischen Nord- und Südkorea die Hoffnung auf eine friedliche Wiedervereinigung Koreas geäußert. Er sei dankbar, "dass wir eine solche Teilung in Deutschland seit 36 Jahren nicht mehr erleben müssen", sagte Merz am Freitag bei einer Rede an der DMZ laut Redetext. "Wollen wir hoffen, dass auch Korea eines Tages die Chance bekommt, seine staatliche Einheit zurückzugewinnen", fügte er hinzu.

SPD-Fraktionsvize: Berliner SPD soll nicht mit Linke koalieren

In der SPD wächst der Druck auf den Berliner Landesverband, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Möller bezog sich dabei auch auf die "Spiegel"-Berichterstattung, wonach die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Angst vor Berliner Hamas-Sympathisanten mit Verbindung zur Linken hat.

Textgröße ändern: