Deutsche Tageszeitung - Scholz will im Mai verbindlichen Öffnungsfahrplan aus Corona-Lockdown festlegen

Scholz will im Mai verbindlichen Öffnungsfahrplan aus Corona-Lockdown festlegen


Scholz will im Mai verbindlichen Öffnungsfahrplan aus Corona-Lockdown festlegen
Scholz will im Mai verbindlichen Öffnungsfahrplan aus Corona-Lockdown festlegen / Foto: ©

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) will im Mai einen verbindlichen Fahrplan zum Ausstieg aus dem Corona-Lockdown festlegen. "Wir brauchen den Fahrplan zurück ins normale Leben, aber einen, der nicht nach ein paar Tagen widerrufen wird", sagte der SPD-Kanzlerkandidat der "Bild am Sonntag". "Ende Mai sollten wir in der Lage sein, belastbare Aussagen zu treffen."

Textgröße ändern:

Scholz sprach sich dafür aus, "dass wir als Regierung dann klare und mutige Öffnungsschritte für den Sommer festlegen". Damit sollen sich Restaurants auf ihre Öffnung einstellen und die Bürger ihren Sommer planen können. Außerdem solle festgelegt werden, ab wann wieder Konzerte, Theater und Stadionbesuche möglich seien.

Scholz zeigte Verständnis für den Lockdown-Frust der Bürger. Auch er habe "keine Lust mehr auf diese Pandemie und ihre Einschränkungen", sagt er der "BamS". Dennoch sei die jetzt in Kraft getretene bundesweite Corona-Notbremse notwendig. "Wir brauchen noch einmal diese Anstrengung, damit wir einen schönen Sommer und dann wieder ein unbeschwerteres Leben haben", warb Scholz.

Der SPD-Politiker rief die Bürger auf, sich "in den nächsten vier bis sechs Wochen nicht die Chance kaputtzumachen, im Sommer im Biergarten zu sitzen und in den Urlaub zu fahren". Durch die Corona-Impfungen und -Tests sowie durch die jetzt geltenden Regeln habe Deutschland die Möglichkeit, "die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen".

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Vor US-Prozess: Venezuelas Ex-Präsident Maduro pocht auf Immunität

Acht Monate nach seiner Gefangennahme durch das US-Militär hat der entmachtete venezolanische Präsident Nicolás Maduro erneut versucht, den Prozess in New York abzuwenden. Er berief sich in einer Eingabe an einen US-Richter am Mittwochabend (Ortszeit) auf seine Immunität. Das Verfahren gegen den 63-Jährigen soll im kommenden Juni beginnen.

Russland schließt Goethe-Institute - Berlin, Paris und Warschau zeigen sich geschlossen

Nach den deutschen Strafmaßnahmen im Zusammenhang mit dem versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen hat Russland reagiert: Das seit mehr als drei Jahrzehnten in Russland aktive Goethe-Institut muss seine verbliebenen Standorte in dem Land schließen, wie Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag ankündigte. Die Präsidentin der Goethe-Institute, Gesche Joost, sprach von einem "Ende einer Ära der deutsch-russischen Kulturbeziehungen". Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sein Bedauern über die Entscheidung - und bekam bei einem Außenministertreffen in Weimar demonstrativen Rückhalt von seinen Kollegen aus Frankreich und Polen.

SPD-Fraktion diskutiert Übergewinnsteuer auf KI-Konzerne

Die SPD-Bundestagsfraktion befasst sich bei ihrer zweitägigen Klausurtagung mit den Chancen und Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz (KI). In der "Perspektiv-Diskussion" gehe es auch um die Frage, ob KI-Konzerne mit einer Übergewinnsteuer belegt werden sollten, wenn ihre Profite eine bestimmte Schwelle überstiegen, sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag zum Auftakt. Diskutiert werden demnach auch die Folgen für die Demokratie durch die Konzentration von Marktmacht im KI-Bereich sowie die Konsequenzen für Arbeitsmarkt und Sozialsysteme.

Nach Zuflucht in Deutschland: Regierungsgegner im Iran zum Tode verurteilt

Einem teils erblindeten iranischen Regierungsgegner, der zeitweise in Deutschland Zuflucht gefunden hatte, droht im Iran die Hinrichtung. Wie mehrere Menschenrechtsorganisationen am Donnerstag mitteilten, wurde der 27-jährige Ali Sarei von einem iranischen Gericht wegen "Korruption auf Erden" zum Tode durch den Strang verurteilt.

Textgröße ändern: