Biden: USA sehen Russland nicht tatenlos bei Verletzung von Menschenrechten zu

Deutsche Tageszeitung - Biden: USA sehen Russland nicht tatenlos bei Verletzung von Menschenrechten zu

POLITIK 30.05.2021

Biden: USA sehen Russland nicht tatenlos bei Verletzung von Menschenrechten zu / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden will Russlands Staatschef Wladimir Putin bei ihrem für Mitte Juni geplanten Gipfeltreffen zur Einhaltung der Menschenrechte drängen. "Ich werde Präsident (Wladimir) Putin in zwei Wochen in Genf treffen, und ich werde deutlich machen, dass wir nicht zusehen werden, während sie diese Rechte verletzen", sagte Biden am Sonntag bei einer Rede zum Memorial Day am Montag.

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Ähnliches habe er bereits dem chinesischen Staatschef Xi Jinping bei einem langen Telefonat im Februar gesagt, betonte Biden. "Amerika ist einzigartig. Es ist eine Idee - für uns ist die Tatsache, dass alle Männer und Frauen gleich geboren sind, eine Selbstverständlichkeit."

Bei dem Treffen am 16. Juni in der Schweiz werden die Präsidenten nach Angaben von Bidens Sprecherin Jen Psaki "über die gesamte Bandbreite an dringlichen Themen sprechen, während wir versuchen, Vorhersagbarkeit und Stabilität in den US-russischen Beziehungen wiederherzustellen". Der Kreml hatte bei der Bekanntgabe des Termins erklärt, Biden und Putin würden in der Schweiz über "strategische Stabilität", eine Beilegung "regionaler Konflikte" sowie den Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten.

Das Verhältnis zwischen Washington und Moskau ist höchst belastet. Die USA werfen Russland unter anderem Einmischungen in ihre Wahlen und den großangelegten SolarWinds-Hackerangriff im vergangenen Jahr vor. Scharfe Kritik wird in Washington auch an Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt und am Vorgehen gegen den inhaftierten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny laut.

(V.Sørensen--DTZ)

US-Soldaten in Syrien bei mutmaßlichem IS-Angriff getötet - Trump droht mit Vergeltung

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

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Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".