Deutsche Tageszeitung - Schwesig fordert neue bundesweite Obergrenze für Corona-Risikogebiete

Schwesig fordert neue bundesweite Obergrenze für Corona-Risikogebiete


Schwesig fordert neue bundesweite Obergrenze für Corona-Risikogebiete
Schwesig fordert neue bundesweite Obergrenze für Corona-Risikogebiete / Foto: ©

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich wegen des geplanten Auslaufens der Bundesnotbremse für eine neue bundesweite Corona-Obergrenze ausgesprochen. "Wenn diese Bundesnotbremse ausläuft, ist es erforderlich, dass Bund und Länder sich auf eine Obergrenze für Risikogebiete einigen", sagte Schwesig den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Mittwochsausgaben).

Textgröße ändern:

Es könne immer wieder passieren, dass es lokale Ausbrüche gebe. Gerade auch mit Blick auf Virusmutanten sei es wichtig, dann zu reagieren. "Dann ist es wichtig, dass es eine klare Regel gibt", sagte Schwesig.

Angesichts der deutlich sinkenden Corona-Ansteckungszahlen hatte die Bundesregierung angekündigt, die bundesweite Notbremsen-Regelung zum 30. Juni voraussichtlich auslaufen zu lassen. Die Notbremse wurde im April verabschiedet mit dem Ziel, in Regionen mit einem Inzidenzwert über 100 innerhalb von sieben Tagen bundesweit einheitliche Vorgaben für Corona-Schutzmaßnahmen durchzusetzen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Bund und Länder sprechen über Weiterentwicklung von Krankenhausreform

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) berät am Donnerstag mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern über die Weiterentwicklung der Krankenhausreform. Im Anschluss an das Treffen in Berlin (13.45 Uhr) wollen Warken, Minister Karl-Josef Laumann (CDU) aus Nordrhein-Westfalen und Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzauer (SPD) vor die Presse treten.

Abstimmung über Trumps Steuergesetz im Repräsentantenhaus verzögert sich

Die entscheidende Abstimmung über das umstrittene Steuergesetz von Präsident Donald Trump im US-Repräsentantenhaus hat sich mehrere Stunden lang verzögert. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, forderte die Abgeordneten am Mittwochnachmittag (Ortszeit) auf, in ihre Büros zurückzukehren, während das Abstimmungsverfahren unvollendet bleib. Grund dafür war die Ungewissheit über den Ausgang der Abstimmung angesichts mehrerer konservativer Abgeordneter, die drohten, das Gesetz zu blockieren.

Pentagon: Irans Atomprogramm durch US-Angriffe um bis zu zwei Jahre verzögert

US-Präsident Donald Trump hatte behauptet, die Luftangriffe auf den Iran hätten dessen Atomanlagen "ausgelöscht". Doch am Mittwoch räumte das US-Verteidigungsministerium ein: Das iranische Atomprogramm sei nur um ein bis zwei Jahre zurückgeworfen.

Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich einem Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola unterrichtete am Mittwoch die Fraktionsspitzen des Parlaments über einen entsprechenden Antrag, wie aus Parlamentskreisen verlautete. Die Abstimmung soll demnach während der Plenarsitzung kommende Woche in Straßburg stattfinden.

Textgröße ändern: