Deutsche Tageszeitung - China begründet Überflug umstrittener Seegebiete mit "Routine-Übung"

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China begründet Überflug umstrittener Seegebiete mit "Routine-Übung"

POLITIK 02.06.2021

China begründet Überflug umstrittener Seegebiete mit "Routine-Übung" / Foto: ©

China hat nach eigenen Angaben 16 Militärflugzeuge im Rahmen einer Routine-Übung über umstrittene Seegebiete im Südchinesischen Meer fliegen lassen. "Gemäß des relevanten Völkerrechts genießen chinesische Militärflugzeuge freie Überflugrechte in dem relevanten Luftraum", erklärte ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Kuala Lumpur am Mittwoch. Die Flugübung habe sich nicht gegen ein anderes Land gerichtet. Malaysia hatte Peking zuvor einen Angriff auf seine Souveränität vorgeworfen.

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Die chinesischen Flugzeuge seien nicht in den Luftraum eines anderen Landes eingedrungen, erklärte der Sprecher der chinesischen Botschaft. Die Maschinen hatten sich am Montag dem malaysischen Teil von Borneo auf 60 Seemeilen (110 Kilometer) angenähert. Nach malaysischen Angaben reagierten die Flugzeuge nicht auf Kontaktversuche, woraufhin die malaysische Luftwaffe ihrerseits kurzfristig Kampfjets zusammengerufen habe.

Malaysias Außenminister Hishammuddin Hussein hatte den Vorfall als "Verletzung des malaysischen Luftraums und der malaysischen Souveränität" bezeichnet. Die im allgemeinen guten Beziehungen zwischen China und Malaysia werden von Territorialansprüchen beider Länder im Südchinesischen Meer überschattet.

(P.Tomczyk--DTZ)

USA, Südkorea und Japan fordern "vollständige Denuklearisierung" Nordkoreas

US-Außenminister Marco Rubio und seine Kollegen aus Südkorea und Japan haben eine "vollständige Denuklearisierung" Nordkoreas gefordert. Rubio, der südkoreanische Außenminister Cho Hyun und der japanische Chefdiplomat Toshimitsu Motegi "bekräftigten ihre entschlossene Verpflichtung zur vollständigen Denuklearisierung" Nordkoreas bei Gesprächen am Freitag am Rande des G20-Außenministertreffens in den USA, wie das US-Außenministerium am Samstag mitteilte.

UN-Mission in Somalia nach mehr als 30 Jahren beendet

Nach mehr als drei Jahrzehnten diplomatischer Friedensbemühungen der Vereinten Nationen in Somalia ist die Untmis-Mission am Samstag offiziell zu Ende gegangen. Das ostafrikanische Land habe in den vergangenen Jahren "beträchtliche Fortschritte" gemacht, "auch wenn erhebliche Herausforderungen bestehen bleiben", erklärte Untmis-Leiter Raisedon Zenenga. Somalische Institutionen sollten nun die meisten der bisher von der UNo ausgeführten Aufgaben übernehmen.

Burnham "offen" für Entschuldigung für britische Rolle im Sklavenhandel

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Die Berliner Linken-Spitzenpolitikerin Elif Eralp hat nach dem "Spiegel"-Bericht über ihre Angst vor Hamas-Sympathisanten ein "Schutzversprechen" für die Menschen in Berlin abgegeben. "Ich möchte eine Politik für alle Menschen machen, denn jeder verdient ein gutes Leben in Sicherheit und in Würde", sagte Eralp am Samstag auf einem Linken-Landesparteitag in Berlin. Dieser soll die Koalitionsverhandlungen der Linken mit Grünen und SPD beschließen.

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