Deutsche Tageszeitung - Corona-Teststelle in Berliner Wahlkampfbus bleibt verboten

Wetter - Berlin 17°C

Corona-Teststelle in Berliner Wahlkampfbus bleibt verboten

POLITIK 16.06.2021

Corona-Teststelle in Berliner Wahlkampfbus bleibt verboten / Foto: ©

Der zu einer Corona-Teststelle umfunktionierte Wahlkampfbus des Berliner CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann darf nicht mehr für Tests eingesetzt werden. Die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit wies am Mittwoch einen Widerspruch gegen den Entzug der Zertifizierung zurück, wie die Behörde mitteilte. Die Fortsetzung von öffentlich finanzierten Tests in einem zu Wahlkampfzwecken eingesetzten Bus bleibe unzulässig, hieß es.

Textgröße ändern:

Heilmann hatte einer Apotheke seinen mit seinem Namen und Bild beklebten Bus als mobile Teststelle zur Verfügung gestellt. Die Gesundheitsverwaltung entzog der Apotheke am 2. Juni per E-Mail die Zertifizierung. Dies sei rechtmäßig gewesen, teilte sie nun mit. Die Apotheke könne aber dagegen klagen oder einen Antrag auf Neuzertifizierung einer Teststelle "in nachgewiesen neutralen Räumlichkeiten" stellen.

(V.Sørensen--DTZ)

Kulturstaatsminister Weimer sagt nach Kritik Verleihung von Buchhandlungspreis ab

Nach dem Ausschluss dreier Buchhandlungen von der Kandidatenliste für den Deutschen Buchhandlungspreis hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) die Verleihung abgesagt. Die aktuelle Debatte um den Vorgang drohe den Sinn der Veranstaltung "zunehmend zu überlagern", teilte ein Sprecher Weimers am Dienstag in Berlin mit. Am Vorgehen Weimers gab es scharfe Kritik.

Drohnenprogramm von Hisbollah unterstützt: Sechseinhalb Jahre Haft in Niedersachsen

Wegen Beteiligung an einem Programm zur Herstellung sprengstoffbeladener Drohnen ist ein Mitglied der proiranischen Hisbollah-Miliz in Niedersachsen zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Das Oberlandesgericht in Celle sah es nach Angaben vom Dienstag als erwiesen an, dass er spätestens ab 2022 die Ausfuhr militärisch nutzbarer Komponenten für das Drohnenprogramm des militärischen Arms der Hisbollah im Libanon organisiert hatte. Diese reichten für den Bau von mehr 300 Angriffsdrohnen.

Erleicherung an den Börsen - trotz gesunkenen Ölpreises aber kein billigerer Sprit

US-Präsident Donald Trump hat ein baldiges Kriegsende angedeutet, die Öl- und Gaspreise sind daraufhin deutlich gesunken und die Börsen starteten mit Kursgewinnen in den Handel. An den Zapfsäulen in Deutschland machte sich dies nicht bemerkbar. Der Iran zeigte sich am Dienstag weiter kampfbereit. Insbesondere in Asien, wo viele Länder von Brennstoffimporten aus Nahost abhängen, nimmt die Sorge um die Versorgungssicherheit zu.

EU-Parlament zeichnet Angela Merkel mit Europäischem Verdienstorden aus

Altkanzlerin Angela Merkel gehört zu den ersten Empfängern des neuen Europäischen Verdienstordens des Europaparlaments. Merkel erhalte gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem ehemaligen polnischen Gewerkschaftsführer und Staatspräsidenten Lech Walesa die höchste Auszeichnung des Ordens, teilte Parlamentspräsidentin Roberta Metsola am Dienstag in Straßburg mit.

Textgröße ändern: