Deutsche Tageszeitung - USA kündigen neue Sanktionen gegen Russland wegen Nawalny an

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

USA kündigen neue Sanktionen gegen Russland wegen Nawalny an


USA kündigen neue Sanktionen gegen Russland wegen Nawalny an
USA kündigen neue Sanktionen gegen Russland wegen Nawalny an / Foto: ©

Wegen des beinahe tödlichen Giftanschlags auf den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny wollen die USA weitere Sanktionen gegen Russland verhängen. "Wir bereiten ein weiteres Sanktionspaket vor, das auch in diesem Fall angewendet werden soll", sagte der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, dem Sender CNN am Sonntag. "Wir haben auf dem Weg gezeigt, dass wir uns nicht zurückhalten werden", fügte er hinzu.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Erst am Mittwoch hatten sich Biden und der russische Präsident Wladimir Putin erstmals im Rahmen einer vorsichtigen Annäherung nach einer monatelangen diplomatischen Eiszeit getroffen. Die Beziehungen zwischen beiden Staaten waren nach Bidens Amtsantritt im Januar an einem Tiefpunkt, nachdem Biden Putin auf Nachfrage als "Killer" eingestuft hatte.

Anfang März verhängten die USA wegen des Falls Nawalny Sanktionen gegen den Chef des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, Alexander Bortniko, und mehrere Putin-Vertraute. Washington und Moskau riefen zudem jeweils ihre Botschafter zurück.

Putin hatte die von den USA und anderen westlichen Ländern scharf kritisierte Inhaftierung des Oppositionellen bei dem Treffen am Mittwoch gerechtfertigt. Nawalny habe "gegen geltendes Recht" verstoßen. Er bezog sich dabei auf die Ausreise des im Koma liegenden Oppositionellen zur medizinischen Behandlung nach Deutschland, obwohl Bewährungsauflagen gegen Nawalny in Russland verhängt worden waren. Moskau bestreitet, für den Giftanschlag verantwortlich zu sein.

Nach dem rund dreieinhalbstündigen Treffen in Genf hatten Putin und Biden Zeichen der Entspannung ausgesandt. Am Sonntag kehrte der russische Botschafter Anatoli Antonow in die USA zurück. Auch der US-Botschafter in Moskau, John Sullivan, kündigte am Samstag seine baldige Rückkehr nach Russland an.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Trump erwartet "erfolgreichen" Nato-Gipfel in Den Haag

Vor Beginn des Nato-Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Den Haag hat US-Präsident Donald Trump sich optimistisch zu dem Treffen geäußert. "Wie Sie wissen, fahre ich jetzt zur Nato", sagte Trump vor seinem Abflug am Dienstag in Washington. "Ich glaube, es wird ein Erfolg werden", fügte er hinzu.

Verweigerter Hammelsprung: AfD-Klage scheitert vor Bundesverfassungsgericht

Eine Organklage der AfD-Bundestagsfraktion wegen eines verweigerten sogenannten Hammelsprungs im Parlament ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Das Gericht verwarf sie nach Angaben vom Dienstag als unzulässig. Es ging um eine nächtliche Abstimmung im Juni 2019. (Az. 2 BvE 3/20)

Merz weist Kritik an Ukraine-Kurs zurück: Putin versteht nur Sprache der Stärke

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, er schöpfe für ein Ende des Ukraine-Kriegs nicht alle diplomatischen Mittel aus. Russlands Präsident Wladimir Putin verstehe "nur die Sprache der Stärke", sagte Merz am Dienstag bei einer Regierungserklärung im Bundestag zu den Gipfeln von Nato und EU in dieser Woche. Putin zeige keinerlei Friedensbereitschaft. "Darum heißt Friedensarbeit jetzt auch, in dieser Sprache zu sprechen."

Kanzler Merz fordert Israel zu Waffenstillstand in Gaza auf

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Israel zu einem Waffenstillstand mit der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen aufgefordert. "Gerade heute und in diesen Tagen ist auch der Moment gekommen, einen Waffenstillstand für Gaza abzuschließen", sagte Merz am Dienstag in seiner Regierungserklärung im Bundestag. Deutschland stehe weiter an der Seite Israels, erlaube sich aber auch, "kritisch nachzufragen, welches Ziel Israel im Gazastreifen erreichen will".

Textgröße ändern:

Anzeige Bild