Küstenstraße zwischen Ost- und West-Libyen nach zwei Jahren wieder geöffnet

Deutsche Tageszeitung - Küstenstraße zwischen Ost- und West-Libyen nach zwei Jahren wieder geöffnet

POLITIK 20.06.2021

Küstenstraße zwischen Ost- und West-Libyen nach zwei Jahren wieder geöffnet / Foto: ©

Libyens Einheitsregierung hat am Sonntag eine wichtige Küstenstraße zwischen dem Ost- und dem Westteil des Landes wieder geöffnet. Interimsregierungschef Abdul Hamid Dbeibah nahm mit weiteren Regierungsmitgliedern an einer Zeremonie in der Stadt Buwairat al-Hassun teil. Wegen Kämpfen war eine 300 Kilometer lange Strecke der Verbindung zwischen Sirte und Misrata im Jahr 2019 gesperrt worden.

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"Die Öffnung der Küstenstraße ist bedeutend und kommt zu einem Zeitpunkt, an dem sich die internationale Gemeinschaft auf ein Treffen in Berlin vorbereitet", schrieb die US-Botschaft in Tripolis beim Onlinedienst Twitter.

Auf Einladung der Bundesregierung findet am Mittwoch in Berlin die zweite Libyen-Konferenz statt, an der unter anderen UN-Generalsekretär António Guterres und US-Außenminister Antony Blinken teilnehmen sollen. Die erste Berliner Konferenz fand im Januar 2020 statt.

Im Vordergrund stehen dabei die Vorbereitungen der für den 24. Dezember geplanten Wahlen und der im Waffenstillstandsabkommen vereinbarte Abzug der ausländischen Truppen und Söldner aus dem Land.

Libyen ist seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Seit Oktober herrscht in dem nordafrikanischen Land eine fragile Waffenruhe.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Witkoff: "Große Fortschritte" bei Ukraine-Treffen im Kanzleramt

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff hat ein positives Fazit der ersten Gesprächsrunde mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin gezogen. Es seien "große Fortschritte" erreicht worden, erklärte Witkoff nach dem Treffen im Kanzleramt am Sonntagabend im Onlinedienst X. Es seien "intensive Diskussionen über den 20-Punkte-Friedensplan, wirtschaftliche Agenden" und weitere Themen geführt worden. Die Beratungen sollen nach Angaben der USA und der Ukraine am Montag fortgesetzt werden.

Selenskyjs Gespräche mit US-Gesandten in Berlin vorerst zu Ende - Fortsetzung am Montag

Die Gespräche zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und den US-Gesandten Steve Witkoff und Jared Kushner im Kanzleramt in Berlin sind am Sonntagabend vorerst zu Ende gegangen. Selenskyjs Berater Dmytro Lytwyn teilte mit, nach dem gut fünfstündigen Austausch sei vereinbart worden, die Gespräche am Montag fortzusetzen. Der ukrainische Präsident werde sich am Montag dazu äußern.

Dobrindt: Deutschland nimmt belarussische Oppositionelle Kolesnikowa und Babariko auf

Deutschland will nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die beiden freigelassenen belarussischen Oppositionellen Maria Kolesnikowa und Viktor Babariko aufnehmen. Es handele sich um "zwei der herausragenden Persönlichkeiten" der Demokratiebewegung in Belarus, sagte Dobrindt am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Die Bundesregierung habe ein großes Interesse daran, dass die Demokratiebewegung "auch aus dem Ausland heraus weiter unterstützt wird", betonte der Minister. "Deswegen nehmen wir die beiden auf."

Belarussischer Dissident Bjaljazki will politischen Kampf im Exil fortsetzen

Der freigelassene Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki will seinen Kampf für Demokratie in Belarus im Exil fortführen. "Wir müssen die Arbeit fortsetzen, die wir in Belarus gemacht haben", sagte Bjaljazki am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Litauen. Es sei "sehr wichtig", in Belarus zu sein, aber es gebe "viele Dinge", die man im Exil tun könne.