Deutsche Tageszeitung - Regierungschef Paschinjan siegt bei Parlamentswahl in Armenien

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Regierungschef Paschinjan siegt bei Parlamentswahl in Armenien

POLITIK 20.06.2021

Regierungschef Paschinjan siegt bei Parlamentswahl in Armenien / Foto: ©

Aus der vorgezogenen Parlamentswahl in Armenien ist die Partei von Regierungschef Nikol Paschinjan als Sieger hervorgegangen. Sie erzielte laut dem vorläufigen Endergebnis vom Montagmorgen 53,9 Prozent der Stimmen. Paschinjan hatte sich bereits in der Nacht zum Sieger erklärt. Das Wahlbündnis seines Herausforderers, Ex-Präsident Robert Kotscharjan, kam demnach auf 21 Prozent. Das Bündnis beklagte Wahlbetrug.

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Kotscharjans Bündnis erklärte, es gebe "hunderte Hinweise" aus den Wahllokalen, die auf "organisierte und geplante Fälschungen" hindeuteten. Das Bündnis werde das Wahlergebnis nicht anerkennen, bis diese "Verstöße" überprüft seien.

Die Generalstaatsanwaltschaft hatte am Sonntagabend erklärt, sie habe 319 Berichte über Unregelmäßigkeiten bei der Wahl erhalten. Sechs Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Bestechung während des Wahlkampfs seien eingeleitet worden.

Der Wahlgang in Armenien stand unter dem Eindruck des jüngst ausgetragenen militärischen Konflikts mit dem benachbarten Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach. Nach sechswöchigen Kämpfen hatte Armenien im vergangenen August seine Niederlage eingestehen müssen. Die Zahl der Toten wurde von beiden Seiten mit mehr als 6500 angegeben. Armenien musste große Gebiete aufgeben, die seit einem vorangegangenen Konflikt in den 90er Jahren unter seiner Kontrolle standen.

Paschinjan war 2018 in einer friedlichen Revolution und mit dem Versprechen an die Macht gekommen, korrupte Eliten in der kleinen ehemaligen Sowjetrepublik im Kaukasus zu stürzen. Die militärische Niederlage gegen Aserbaidschan beschädigte sein Ansehen jedoch massiv. Nach heftigen Protesten rief Paschinjan daher vorgezogene Neuwahlen aus.

Kotscharjan wirft Paschinjan Unfähigkeit vor und empfahl sich unter Verweis auf seine Amtszeit von 1998 bis 2008 als erfahrener Staatsmann. Er gilt als Freund von Russlands Präsident Wladimir Putin.

(V.Korablyov--DTZ)

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