Deutsche Tageszeitung - Lapid besucht Ende Juni als erster israelischer Außenminister die Emirate

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Lapid besucht Ende Juni als erster israelischer Außenminister die Emirate

POLITIK 21.06.2021

Lapid besucht Ende Juni als erster israelischer Außenminister die Emirate / Foto: ©

Der neue israelische Außenminister Jair Lapid will am 29. und 30. Juni die Vereinigten Arabischen Emirate besuchen. Lapid sei vom Außenminister der Emirate, Scheich Abdullah bin Sajed Al-Nahjan, eingeladen worden, teilte das israelische Außenministerium am Montag mit. Es ist der erste Besuch eines israelischen Ministers in der Golf-Monarchie. Bislang gab es nur Kontakte unterhalb der Ministerebene.

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Der Besuch sei "historisch" für die beiden Länder, die ihre Beziehungen im September normalisiert hatten, erklärte das Außenministerium. In den vergangenen Monaten wurden direkte Flugverbindungen eingerichtet und Botschafter ernannt.

Das TV-Netzwerk i24News, das seine Zentrale in Israel hat, kündigte am Montag an, dass es in Dubai ein Büro einrichten werde. "Im vergangenen Jahr sind wir Zeuge von regionalen diplomatischen Veränderungen geworden, die wirtschaftliche Verknüpfungen ermöglichen und Möglichkeiten für Partnerschaften eröffnen", sagte der Chef des Netzwerks, Frank Melloui.

Der Nachrichtensender gab auch eine Einigung mit den Vereinigten Arabischen Emiraten in verschiedenen Kooperationsbereichen bekannt, darunter den Austausch von Programmen der englisch-sprachigen Gulf News und von Reklame des Ministeriums der Vereinigten Arabischen Emirate für Tourismus.

Auf Drängen des damaligen US-Präsidenten Donald Trump hatten die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, der Sudan und Marokko vergangenes Jahr mit Israel eine Normalisierung ihrer Beziehungen vereinbart. Die Palästinenser hatten die Abkommen als "Verrat" an der palästinensischen Sache verurteilt. Bis zum vergangenen Jahr waren Ägypten und Jordanien die einzigen arabischen Staaten, die Beziehungen zu Israel unterhielten.

(U.Beriyev--DTZ)

Merz besucht Hürtgenwald

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Samstag die Gemeinde Hürtgenwald besuchen, in der ein großer und folgenschwerer Waldbrand in den letzten Tagen die Feuerwehr in Atem hielt. Merz wolle sich bei den Einsatzkräften bedanken, die den Brand bekämpft haben, teilte ein Regierungssprecher am Freitag mit. Er werde sich mit den Helferinnen und Helfern austauschen und sich über den Einsatzverlauf sowie die Lage vor Ort informieren.

IStGH-Präsidentin warnt nach US-Sanktionen vor "Niedergang des Völkerrechts"

Die vor drei Tagen mit US-Sanktionen belegte Präsidentin des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat vor einem "Niedergang des Völkerrechts" gewarnt. Sie habe erwartet, dass es dieses Mal sie selbst treffen würde, teilte Tomoko Akane am Freitag in einer Erklärung im Onlinedienst X mit, die von ihrem Verlag Bungei Shunju veröffentlicht wurde. Sie sei deshalb nicht überrascht. "Das Wichtigste ist, nicht zuzulassen, dass dies der Beginn des Niedergangs des Völkerrechts ist", schrieb Akane.

Medienberichte: Waffenversteck bei Berlin womöglich in Auftrag Russlands angelegt

Medienberichten zufolge ist in der Nähe von Berlin ein Waffenversteck mit möglichen Verbindungen zu Russland entdeckt worden. In dem Depot in einem Waldstück in Brandenburg seien im Spätsommer 2025 zwei Schusswaffen gefunden worden, berichteten Norddeutscher Rundfunk (NDR), Westdeutscher Rundfunk (WDR) und "Süddeutsche Zeitung" am Freitag. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP wollten sich die Sicherheitsbehörden nicht äußern und die Berichte nicht bestätigen.

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Das Kanzleramt will den Reformkurs trotz großer Vorbehalte in der Bevölkerung vorantreiben. "Das sind alles keine beliebten Projekte, sie sind aber notwendig", sagte Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie räumte ein, dass die Reformvorhaben etwa bei der Rente oder der Pflege "auch zu Einschnitten bei den Bürgerinnen und Bürgern" führten. "Dafür braucht es Mut, und dafür ist man dann nicht unbedingt auch beliebt - aber darum geht es auch nicht, sondern es muss jetzt gehandelt werden."

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