Deutsche Tageszeitung - Merkel enttäuscht über Absage an EU-Gipfel mit Putin

Merkel enttäuscht über Absage an EU-Gipfel mit Putin


Merkel enttäuscht über Absage an EU-Gipfel mit Putin
Merkel enttäuscht über Absage an EU-Gipfel mit Putin / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich zum Abschluss des EU-Gipfels enttäuscht über die ablehnende Haltung zu einem Spitzentreffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin geäußert. "Das betrübt mich etwas", sagte die Kanzlerin am Freitag in Brüssel. Selbst zur Zeit des Kalten Krieges habe es stets Gesprächskanäle mit Russland gegeben, betonte Merkel. Eine "souveräne Europäische Union" müsse ihrer Meinung nach in der Lage sein, ihre Interesse gegenüber Putin zu vertreten.

Textgröße ändern:

Deutschland und Frankreich hatten die EU-Partner am Mittwoch mit einem Vorschlag für mögliche Gipfeltreffen mit Putin überrascht. Insbesondere osteuropäische Länder, die traditionell eine harte Haltung gegenüber Russland einnehmen, lehnten dies ab.

Dies zeige, dass die EU-Staaten "untereinander nicht so viel Vertrauen haben, dass wir dort selbstbewusst und klar auftreten können", sagte Merkel weiter. "Dass der russische Präsident kein einfacher Partner ist, ist ja unbestritten."

Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian äußerte Unverständnis über das Nein der Partner: "Die EU muss auf hohem Niveau mit Russland sprechen", forderte er bei einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken in Paris

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Wadephul kündigt bei Ukraine-Besuch weitere deutsche Hilfe und Gespräch mit Rubio an

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew zusätzliche Unterstützung zugesagt. "Deutschland stellt jetzt zusätzliche 50 Millionen Euro für humanitäre Hilfe zur Verfügung", sagte Wadephul am Samstag bei einer Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Kollegen Andrij Sybiha in Kiew. Zugleich kündigte der Minister weitere Gespräche über zusätzliche Luftverteidigungssysteme für die Ukraine an. Anfang der Woche wolle er mit US-Außenminister Marco Rubio über diese Frage und die diplomatischen Bemühungen um ein Ende des Krieges sprechen.

"Spiegel": Klingbeil startet weiteren Vorstoß für Übergewinnsteuer auf EU-Ebene

Angesichts der weiterhin hohen Spritpreise an den Tankstellen starten Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) und fünf europäische Kollegen einen weiteren Vorstoß für eine Übergewinnsteuer. "Wir müssen das Thema hohe Energiepreise angehen, indem wir ein EU-weites Rahmenwerk diskutieren, um Übergewinne zu besteuern", zitierte der "Spiegel" am Samstag aus einem Brief der sechs Minister an den Finanzminister Irlands, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat.

Antisemitismusbeauftragter Klein fordert "echte Gestaltungsrechte" für das Amt

Der scheidende Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat mehr Kompetenzen für das Amt gefordert. Der Beauftragte brauche "echte Gestaltungsrechte", sagte Klein dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Samstag. "Wenn beispielsweise im Familienministerium über Förderprogramme gegen Antisemitismus entschieden wird, sollte er mit Stimmrecht am Tisch sitzen."

Wadephul sagt Ukraine Hilfe zur Vorbereitung auf den Winter zu

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat der Ukraine bei seinem Besuch in Kiew weitere deutsche Hilfe zur Vorbereitung auf den kommenden Winter zugesagt. "Die russischen Angriffe attackieren gezielt zivile Infrastruktur wie Strom- und Wärmeversorgung. Deshalb denken wir schon jetzt an den Winter", erklärte Wadephul am Samstag im Onlinedienst X. Die Bundesregierung arbeite daran, die Ukraine bei der "Wintervorsorge" zu unterstützen.

Textgröße ändern: