Deutsche Tageszeitung - UN-Sicherheitsrat verlängert Friedensmission in Mali um ein Jahr

UN-Sicherheitsrat verlängert Friedensmission in Mali um ein Jahr


UN-Sicherheitsrat verlängert Friedensmission in Mali um ein Jahr
UN-Sicherheitsrat verlängert Friedensmission in Mali um ein Jahr / Foto: ©

Der UN-Sicherheitsrat hat die Friedensmission Minusma in Mali bis Ende Juni 2022 verlängert und zugleich die Rückkehr einer Zivilregierung gefordert. Eine von Frankreich entworfene Resolution wurde am Dienstag einstimmig angenommen und sieht ein erneutes Mandat für die Blauhelmmission in ihrem derzeitigen Umfang von maximal 13.289 Soldaten und 1920 Polizisten vor.

Textgröße ändern:

Mit der Resolution forderte die UNO die malische Übergangsregierung zudem auf, im Februar "freie und faire Präsidentschafts-, Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen sowie ein Verfassungsreferendum" abzuhalten. Die derzeitigen Führer der Übergangsregierung dürften sich dabei nicht als Kandidaten zur Wahl stellen.

UN-Generalsekretär António Guterres wurde zudem aufgefordert, "angesichts des wachsenden Ausmaßes an Unsicherheit und physischer Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in Zentralmali" bis zum 15. Juli einen Bericht vorzulegen mit Empfehlungen zur möglichen Aufstockung der Friedenstruppe.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am 10. Juni das Ende des französischen Kampfeinsatzes "Barkhane" in der Sahelzone angekündigt. Paris hoffte daher auf eine Verstärkung der Minusma-Mission um einige tausend Soldaten. Der Stichtag 30. Juni für das Ende der Mission kam jedoch zu früh, um vom US-Kongress grünes Licht für zusätzliche UN-Ausgaben in Mali zu erhalten.

Die UN-Friedensmission Minusma soll einen Beitrag zur Stabilisierung Malis leisten. An ihr nehmen mehr als 60 Länder teil. Die Lage in Mali und seinen Nachbarländern gilt als sehr instabil. Vor wenigen Tagen waren zwölf Bundeswehrsoldaten bei einem Selbstmordanschlag in dem Land verletzt worden.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Angriffe auf Wahlkreisbüros von Parteien: Thüringen meldet neuen Höchststand

In Thüringen ist die Zahl politisch motivierter Angriffe auf Wahlkreisbüros von Bundestags- und Landtagsabgeordneten im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchstwert gestiegen. Sie erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr 2023 um rund ein Viertel auf 119, wie das Innenministerium in Erfurt am Freitag mitteilte. In den allermeisten Fällen handelte es sich um Sachbeschädigungen, es war aber auch eine gefährliche Körperverletzung dabei. Nur vier Taten wurden bisher aufgeklärt.

Ministerpräsident Schweitzer will SPD-Vizechef werden

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer will beim SPD-Bundesparteitag Ende Juni für einen der fünf Stellvertreterposten kandidieren. Der Landesvorstand der SPD Rheinland-Pfalz nominierte Schweitzer am Freitag einstimmig für die Wahl zum stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden, wie die Landes-SPD in Mainz erklärte.

Rutte: Putins Abwesenheit bei Gesprächen in Istanbul "Fehler" des Kreml

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin wegen dessen Abwesenheit bei den geplanten Gesprächen zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul scharf kritisiert. "Putin hat mit der Entsendung einer Delegation auf niedriger Ebene einen Fehler gemacht", sagte Rutte am Freitag am Rande eines Treffens mit den Staats- und Regierungschefs aus 47 europäischen Ländern in der albanischen Hauptstadt Tirana. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war nach Tirana gereist.

Trump will sich mit Putin treffen - "sobald wir das einrichten können"

US-Präsident Donald Trump will sich nach eigenen Angaben sobald wie möglich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. "Sobald wir das einrichten können, würde ich tatsächlich hier abreisen", sagte Trump am Freitag bei einem Besuch in Abu Dhabi auf die Frage zu einem Treffen mit dem Kreml-Chef.

Textgröße ändern: