Deutsche Tageszeitung - Wahlen: Ruandas Präsident Kagame mit Mehrheit im Amt bestätigt

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Wahlen: Ruandas Präsident Kagame mit Mehrheit im Amt bestätigt


Wahlen: Ruandas Präsident Kagame mit Mehrheit im Amt bestätigt
Wahlen: Ruandas Präsident Kagame mit Mehrheit im Amt bestätigt / Foto: ©

Ruandas langjähriger Präsident Paul Kagame ist wie erwartet mit überwältigender Mehrheit im Amt bestätigt worden. Der 59-Jährige erhielt bei der Präsidentschaftswahl am Freitag mehr als 98 Prozent der abgegebenen Stimmen, wie die Wahlkommission am heutigen Samstag (05.08.2017) nach der Auszählung von rund 80 Prozent der Stimmen mitteilte. Nach Schätzungen der Wahlkommission gaben 97 Prozent der 6,9 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Kagames Bestätigung im Amt galt von vornherein als ausgemacht. Als einzige Gegenkandidaten waren nur der Grünen-Vorsitzende Frank Habineza und der unabhängige Kandidat Philippe Mpayimana zugelassen. Beide sind weitgehend unbekannt. Habineza kam den Teilergebnissen zufolge auf 0,45 Prozent, Mpayimana auf 0,72 Prozent.

Der mit harter Hand regierende Kagame dominiert Ruandas Politik seit dem Ende des Völkermords 1994. 2015 holte er sich in einem Volksentscheid eine überwältigende Zustimmung für eine Verfassungsänderung. Sie ermöglichte ihm die Kandidatur für eine dritte Amtszeit.  (V.Korablyov--DTZ)

Empfohlen

Verbände warnen Regierung vor Zweckentfremdung von Geldern für Klimaschutz

Umweltverbände warnen die Bundesregierung vor einer Zweckentfremdung von Geldern für den Klimaschutz. "So schaffen wir die Klimaneutralität bis 2045 nicht. Das stellt sogar die Verfassungskonformität der Haushaltsplanung in Frage", kritisierte der Bereichsleiter für deutsche und europäische Klimapolitik bei Germanwatch, Simon Wolf, am Dienstag in Berlin.

Hilfe im Gazastreifen: UNRWA-Chef kritisiert US-Stiftung GHF als "Abscheulichkeit"

Die Vereinten Nationen haben das System zur Verteilung von Hilfsgütern im Gazastreifen scharf kritisiert. Die mittlerweile zuständige von den USA unterstützte Privatstiftung sei eine "Abscheulichkeit", sagte der Leiter des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA, Philippe Lazzarini, am Dienstag in Berlin. Das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte warf Israel "Kriegsverbrechen" durch den Einsatz von Lebensmitteln als Waffe vor. Die Hamas beschuldigten Israel, am Morgen erneut auf an einem Verteilzentrum wartende Menschen gefeuert und 21 von ihnen getötet zu haben.

Frankreichs Atomproduktion soll wegen Hitzewelle erneut gedrosselt werden

Wegen einer bevorstehenden Hitzewelle könnte sich die französische Atomstromproduktion verringern. Das südfranzösische Atomkraftwerk Golfech am Fluss Garonne müsse im Fall anhaltend hoher Temperaturen gedrosselt werden, teilte der staatliche Atomkraftbetreiber EDF am Dienstag mit. Grund dafür ist der jeweils lokal festgelegte Schwellenwert für die Temperatur des Flusses. Die Atomkraftwerke pumpen Kühlwasser aus dem Fluss ab und leiten es dann aufgewärmt wieder zurück.

Selenskyj: Festhalten an Nato-Beitritt der Ukraine "sehr wichtig"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem Nato-Gipfel in Den Haag den Wunsch seines Landes bekräftigt, der Verteidigungsallianz beizutreten. Es sei "sehr wichtig, dass diese Richtung nicht geändert wird", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Bezug auf den vor einem Jahr beim Nato-Gipfel in Washington festgelegten "unumkehrbaren Weg" der Ukraine in die Nato.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild