Deutsche Tageszeitung - Flüchtlinge: Rücknahmebereitschaft in Nordafrika

Flüchtlinge: Rücknahmebereitschaft in Nordafrika


Flüchtlinge: Rücknahmebereitschaft in Nordafrika
Flüchtlinge: Rücknahmebereitschaft in Nordafrika / Foto: ©

Die Gespräche deutscher und anderer europäischer Politiker mit Staaten in Nordafrika zeigen offenbar Wirkung. "Die Rücknahmebereitschaft der nordafrikanischen Staaten hat sich dank unseres Engagements seit Mitte 2016 deutlich verbessert", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), nach Information von Deutsche Tageszeitung am heutigen Samstag (05.08.2017). "Wenn auch unsere Bundesländer bei dem Thema dranbleiben, erwarten wir für das zweite Halbjahr 2017 daher eine deutliche Steigerung der Rückführungszahlen."

Textgröße ändern:

Krings kritisierte zugleich das Verhalten einiger afrikanischer Staaten südlich der Sahara. "Hier erwarten wir deutlich mehr Kooperationsbereitschaft und werden mehr Druck machen."

Die Bundesregierung verhandelt dem "Focus"-Bericht zufolge auch weiter mit Algerien. "In letzter Zeit hat es mit Algerien Gespräche zu Migrationsfragen auf hoher Beamtenebene gegeben, sowohl von Seiten Deutschlands als auch von Seiten der EU", sagte ein Sprecher der Bundesregierung dem Magazin. Ein Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika war im Februar an dessen Gesundheitszustand gescheitert.

Der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer drängte unterdessen darauf, dass die Europäische Union mittelfristig mit Libyen "ein ähnliches Flüchtlingsabkommen hinbekommt wie mit der Türkei". Ein wichtiges Ziel sei es, die humanitären Bedingungen in Lagern in Libyen zu verbessern, sagte er. Menschen sollten von der Flucht abgehalten werden.  (I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Trump: Prozess gegen Netanjahu schadet Verhandlungen mit Hamas und Iran

In der innenpolitischen Auseinandersetzung um einen Korruptionsprozess gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat US-Präsident Donald Trump erneut klar Position für Netanjahu bezogen und dies mit Verhandlungen des Regierungschefs über eine Freilassung der Geiseln im Gazastreifen begründet. "Diese 'Justiz'-Farce wird sowohl die Verhandlungen mit dem Iran als auch mit der Hamas beeinträchtigen", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social.

Drei Tote bei israelischen Luftangriffen im Südlibanon

Bei israelischen Angriffen im Süden des Libanon hat es nach libanesischen Angaben drei Tote gegeben. Ein Mann sei am Samstag bei einem Drohnenangriff auf ein Auto in Kunin getötet worden, erklärte das libanesische Gesundheitsministerium. Bei einem weiteren Angriff auf ein Motorrad in Mahruna in der Nähe der Stadt Tyros seien ein Mann und eine Frau getötet worden. Das Ministerium meldete zudem insgesamt zwei Verletzte.

Festnahmen und Verletzte bei Massenprotest gegen serbische Regierung

Bei gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Polizei und Demonstrierenden bei regierungskritischen Massenprotesten in Serbiens Hauptstadt Belgrad hat es Festnahmen und Verletzte gegeben. Polizeichef Dragan Vasiljevic teilte mit, bei den Ausschreitungen am Samstag seien sechs Polizisten sowie zwei andere Menschen verletzt worden. Dutzende Demonstrierende wurden demnach festgenommen.

Dobrindt trifft in Israel Geiselangehörige und informiert sich über Cyberabwehr

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich bei seinem Besuch in Israel zunächst mit Angehörigen von in den Gazastreifen verschleppten Geiseln getroffen. Sein Ministerium verbreitete am Samstagabend im Onlinedienst X einen entsprechenden Post von Deutschlands Botschafter in Israel, Steffen Seibert, weiter. Auf dem beigefügten Foto sind Dobrindt und Seibert mit Geiselangehörigen zu sehen, der Minister hält ebenso wie die Angehörigen Fotos von Geiseln hoch.

Textgröße ändern: