Deutsche Tageszeitung - Langjähriger Regierungspartei droht bei Parlamentswahl in Bulgarien Niederlage

Langjähriger Regierungspartei droht bei Parlamentswahl in Bulgarien Niederlage


Langjähriger Regierungspartei droht bei Parlamentswahl in Bulgarien Niederlage
Langjähriger Regierungspartei droht bei Parlamentswahl in Bulgarien Niederlage / Foto: ©

In Bulgarien findet am Sonntag eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Der Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow, der im Frühjahr zurückgetreten war, droht bei dem Urnengang eine Niederlage. Gleichauf mit Gerb lag in Umfragen zuletzt die Protestpartei ITN des Sängers und Satirikers Slawi Trifonow mit 21 Prozent. Auch andere Bündnisse, die sich im Zuge der regierungskritischen Proteste im vergangenen Jahr gegründet hatten, dürften ins Parlament in Sofia einziehen.

Textgröße ändern:

Die Neuwahl war nach einer fehlgeschlagenen Regierungsbildung infolge der regulären Parlamentswahl im April nötig geworden. Bereits bei dieser Abstimmung hatte Gerb deutlich an Zuspruch eingebüßt, war aber mit gut 26 Prozent stärkste Kraft geblieben. Als Reaktion auf das schlechte Wahlergebnis trat Borissow, der in Bulgarien seit 2009 fast durchgehend an der Macht gewesen war, zurück. Gegen mehrere Korruptionsaffären der Regierung und ihr Corona-Management hatte es im Sommer des vergangenen Jahres Massenproteste gegeben.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

AfD nominiert Kandidaten für Ausschussvorsitz - Scheitern bei Wahl wahrscheinlich

Die Bundestagsfraktion der AfD hat am Dienstag ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Vorsitz von sechs Bundestagsausschüssen nominiert. Fraktionschefin Alice Weidel forderte die anderen Fraktionen auf, die grundsätzliche Ablehnung von AfD-Bewerbern für die Vorsitzposten in den Ausschüssen des Bundestags aufzugeben und am Mittwoch die von der AfD benannten Bewerberinnen und Bewerber zu unterstützen. Die Chancen dafür sind allerdings gering, weil sich die anderen Fraktionen bereits auf eine Ablehnung festgelegt haben.

Bundesregierung setzt auf "private Investitionen" für Wiederaufbau in der Ukraine

Anlässlich des Treffens der G7-Finanzminister in Kanada hat Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) die Bedeutung "privater Investitionen" für den Wiederaufbau in der Ukraine betont. Bei dem Treffen im kanadischen Banff sei die Unterstützung der Ukraine angesichts der "furchtbaren Zerstörung durch Putins Krieg" ein zentrales Thema, insbesondere die Frage, wie für den Wiederaufbau "private Investitionen" mobilisiert werden können, erklärte Klingbeil am Dienstag vor seiner Abreise nach Kanada.

Europäische Unterstützer Kiews erhöhen nach Trump-Telefonat Druck auf Putin

Die europäischen Unterstützer der Ukraine erhöhen nach dem Telefonat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Staatschef Wladimir Putin den Druck auf Moskau. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) rief am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Brüssel am Dienstag dazu auf, in den Diskussion um neue Sanktionen "keine Denkverbote" zuzulassen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas forderte "harte Maßnahmen" der USA gegen Russland.

US-Außenminister Rubio warnt vor neuem Bürgerkrieg in Syrien

Gut sechs Monate nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat US-Außenminister Marco Rubio vor einem neuen Bürgerkrieg in dem Land gewarnt. Nach Einschätzung der USA sei die Übergangsregierung unter Staatschef Ahmed al-Schaara "vielleicht nur Wochen (...) von einem möglichen Zusammenbruch entfernt", sagte Rubio am Dienstag bei einer Senatsanhörung in Washington.

Textgröße ändern: