Langjähriger Regierungspartei droht bei Parlamentswahl in Bulgarien Niederlage

Deutsche Tageszeitung - Langjähriger Regierungspartei droht bei Parlamentswahl in Bulgarien Niederlage

POLITIK 11.07.2021

Langjähriger Regierungspartei droht bei Parlamentswahl in Bulgarien Niederlage / Foto: ©

In Bulgarien findet am Sonntag eine vorgezogene Parlamentswahl statt. Der Gerb-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow, der im Frühjahr zurückgetreten war, droht bei dem Urnengang eine Niederlage. Gleichauf mit Gerb lag in Umfragen zuletzt die Protestpartei ITN des Sängers und Satirikers Slawi Trifonow mit 21 Prozent. Auch andere Bündnisse, die sich im Zuge der regierungskritischen Proteste im vergangenen Jahr gegründet hatten, dürften ins Parlament in Sofia einziehen.

Textgröße ändern:

Die Neuwahl war nach einer fehlgeschlagenen Regierungsbildung infolge der regulären Parlamentswahl im April nötig geworden. Bereits bei dieser Abstimmung hatte Gerb deutlich an Zuspruch eingebüßt, war aber mit gut 26 Prozent stärkste Kraft geblieben. Als Reaktion auf das schlechte Wahlergebnis trat Borissow, der in Bulgarien seit 2009 fast durchgehend an der Macht gewesen war, zurück. Gegen mehrere Korruptionsaffären der Regierung und ihr Corona-Management hatte es im Sommer des vergangenen Jahres Massenproteste gegeben.

(U.Beriyev--DTZ)

US-Tech-Unternehmer Musk: "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen"

Der US-Technologieunternehmer Elon Musk hat den Rückzug des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gefordert. "Es ist Zeit für Selenskyj zu gehen", schrieb der Multimilliardär am Donnerstag in seinem Onlinedienst X. "Das Massaker geht weiter", schrieb Musk offensichtlich mit Blick auf den Ukraine-Krieg.

Neue vierspurige Straßenbrücke zwischen China und Nordkorea eröffnet

China und Nordkorea haben eine neue Straßenverbindung: Zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung ist am Donnerstag eine vierspurige Grenzbrücke über den Fluss Yalu freigegeben worden. Das Bauwerk symbolisiere Pekings Freundschaft mit Pjöngjang, sagte der chinesische Ministerpräsident Li Qiang, der per Videozuschaltung an der feierlichen Zeremonie teilnahm. China ist der wichtigste Handelspartner Nordkoreas und unterstützt das weitgehend isolierte Land wirtschaftlich und diplomatisch.

Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden steigen auf neuen Höchststand

Die Gewerbesteuereinnahmen in Deutschland haben einen neuen Höchststand erreicht. Die Städte und Gemeinden erzielten im vergangenen Jahr rund 76,4 Milliarden Euro an Einnahmen aus der Gewerbesteuer, das waren rund 1,1 Milliarden Euro oder 1,5 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Damit stiegen die Gewerbesteuereinnahmen bereits das fünfte Jahr in Folge.

Ilse Aigner: Tumorerkrankungen haben CSU-Politikerin gelassener gemacht

Frühere Tumorerkrankungen haben die CSU-Politikerin Ilse Aigner nach eigener Aussage entspannter für den Politikbetrieb gemacht. "Deswegen erklärt sich vielleicht, dass ich heute manches etwas gelassener sehe, weil ich weiß, was wirklich wichtig ist und was nicht - wie im politischen Betrieb die Aufgeregtheiten, die man manchmal erlebt oder produziert", sagte Aigner nach Angaben vom Donnerstag in einem Podcast der Zeitungen "Münchner Merkur" und "tz".