Deutsche Tageszeitung - Parlamentswahl in Republik Moldau begonnen

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Parlamentswahl in Republik Moldau begonnen

POLITIK 11.07.2021

Parlamentswahl in Republik Moldau begonnen / Foto: ©

In der Republik Moldau hat am Sonntag die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Die Präsidentin des osteuropäischen Landes, Maia Sandu, hofft, bei der vorgezogenen Wahl ihre Position gegenüber den pro-russischen Unterstützern ihres Vorgängers Igor Dodon stärken zu können. Bisher haben Dodons Unterstützer eine Mehrheit im Parlament in Chisinau, sie können politische Pläne der pro-europäischen Präsidentin somit blockieren.

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Die 48-jährige Sandu, eine frühere Ökonomin der Weltbank, hatte sich bei der Präsidentschaftswahl im November gegen den vom Kreml unterstützten Dodon durchgesetzt. Laut Umfragen könnte ihre Mitte-Rechts-Partei PAS bei der Parlamentswahl stärkste Kraft werden. Die Wahllokale schließen um 21 Uhr Ortszeit (20 Uhr MESZ).

Sandu strebt die EU-Mitgliedschaft ihres Landes an und hat angeregt, die russischen Streitkräfte in der abtrünnigen Region Transnistrien durch eine zivile Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu ersetzen. Ein Sieg ihrer Partei bei der Parlamentswahl würde aus Sicht von Experten Russlands Position in der Region schwächen.

(I.Beryonev--DTZ)

Strack-Zimmermann zur Wahl in Polen: "Kein guter Morgen" für Europa

Der Sieg des Rechtsnationalisten Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl in Polen ist aus Sicht der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann ein herber Rückschlag für Europa. "Das ist kein guter Morgen für das größte Friedensprojekt der Welt: Europa", sagte Strack-Zimmermann am Montag der "Rheinischen Post". Dass die Nationalisten in Europa verstärkt Zulauf hätten, sei besorgniserregend, ergänzte Strack-Zimmermann.

Ziemiak erwartet durch neuen Präsidenten Zäsur im deutsch-polnischen Verhältnis

Nach dem Sieg des Rechtsnationalisten Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl in Polen erwartet der Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Paul Ziemiak, eine Zäsur für das deutsch-polnische Verhältnis. "Es wird mit dem neuen Präsidenten Karol Nawrocki nicht einfach", sagte Ziemiak am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Im Wahlkampf habe Nawrocki auch antideutsche Töne angeschlagen.

Wahlkommission: Rechtsnationalist Nawrocki gewinnt Präsidentschaftswahl in Polen

In dem Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen steht das offizielle Ergebnis fest: Der Rechtsnationalist Karol Nawrocki hat die Wahl gewonnen. Nach der Auszählung aller Stimmen lag Nawrocki mit 50,89 Prozent knapp vor seinem Rivalen, dem Pro-Europäer Rafal Trzaskowski, der auf 49,11 Prozent der Stimmen kam, wie die polnische Wahlkommission am Montag verkündete. Die Wahl Nawrockis ist ein herber Rückschlag für die polnische Regierung um den liberal-konservativen Regierungschef Donald Tusk.

Offizielles Ergebnis: Rechtsnationalist Nawrocki gewinnt Präsidentschaftswahl in Polen

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