Deutsche Tageszeitung - Parlamentswahl in Republik Moldau begonnen

Wetter - Berlin 9°C

Parlamentswahl in Republik Moldau begonnen

POLITIK 11.07.2021

Parlamentswahl in Republik Moldau begonnen / Foto: ©

In der Republik Moldau hat am Sonntag die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Die Präsidentin des osteuropäischen Landes, Maia Sandu, hofft, bei der vorgezogenen Wahl ihre Position gegenüber den pro-russischen Unterstützern ihres Vorgängers Igor Dodon stärken zu können. Bisher haben Dodons Unterstützer eine Mehrheit im Parlament in Chisinau, sie können politische Pläne der pro-europäischen Präsidentin somit blockieren.

Textgröße ändern:

Die 48-jährige Sandu, eine frühere Ökonomin der Weltbank, hatte sich bei der Präsidentschaftswahl im November gegen den vom Kreml unterstützten Dodon durchgesetzt. Laut Umfragen könnte ihre Mitte-Rechts-Partei PAS bei der Parlamentswahl stärkste Kraft werden. Die Wahllokale schließen um 21 Uhr Ortszeit (20 Uhr MESZ).

Sandu strebt die EU-Mitgliedschaft ihres Landes an und hat angeregt, die russischen Streitkräfte in der abtrünnigen Region Transnistrien durch eine zivile Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu ersetzen. Ein Sieg ihrer Partei bei der Parlamentswahl würde aus Sicht von Experten Russlands Position in der Region schwächen.

(I.Beryonev--DTZ)

Prien: Interessen jüngerer Menschen stärker berücksichtigen

Nach den "GenZ"-Protesten vom Wochenende hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) dazu aufgerufen, die Interessen jüngerer Menschen stärker zu berücksichtigen. "Das sind genau die Debatten, die wir jetzt führen müssen, die auch die jungen Menschen sehr zurecht einfordern", sagte Prien am Montag im Sender RBB. Sie wies darauf hin, dass dafür auch ältere Generationen etwas abgeben müssten.

Trump zeigt sich von Sieg seiner Republikaner bei US-Kongresswahlen überzeugt

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat sich US-Präsident Donald Trump überzeugt von einem Sieg seiner Republikaner gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte er am Sonntag (Ortszeit). Die Demokraten seien "extreme und gefährliche Radikale", sagte Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Sie würden den Wohlstand der Bürger "stehlen" und Migranten ins Land lassen, die dann "plündern, vergewaltigen und brandschatzen" würden.

Zwei Tage vor US-Kongresswahlen: Trump bekräftigt Drohung gegen Iran

Zwei Tage vor den US-Kongresswahlen hat Präsident Donald Trump seine Drohung bekräftigt, die Angriffe gegen den Iran wieder aufzunehmen. "Der einzige Grund, warum ich mit dem Iran noch nicht fertig bin, ist, dass ich nett sein will", sagte Trump am Sonntag vor Anhängern bei einer Wahlkampfveranstaltung im Bundesstaat Iowa. Er wolle "all diese Leben retten". "Aber irgendwann werden wir ihnen einen harten Schlag versetzen müssen."

Koalitiongespräche für mögliche rot-grün-rote Regierung in Berlin starten

In Berlin starten am Montag (10.00 Uhr) die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer möglichen rot-grün-roten Regierung. Dazu kommen die Verhandler von Linken, Grünen und SPD nach Parteiangaben im Abgeordnetenhaus zusammen. Dazu gehören unter anderem auch die Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, SPD-Landeschef Steffen Krach und Grünen-Spitzenkandidat Werner Graf.

Textgröße ändern: