CDU und FDP in Sachsen-Anhalt wollen Weg für Koalitionsgespräche mit SPD ebnen

Deutsche Tageszeitung - CDU und FDP in Sachsen-Anhalt wollen Weg für Koalitionsgespräche mit SPD ebnen

POLITIK 15.07.2021

CDU und FDP in Sachsen-Anhalt wollen Weg für Koalitionsgespräche mit SPD ebnen / Foto: ©

Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wollen CDU und FDP am Donnerstag den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der SPD ebnen. Am Abend sollen die Landesvorstände der Christdemokraten (18.00 Uhr) und der Liberalen (19.00 Uhr) die Aufnahme der Gespräche absegnen. Die Spitze der SPD stimmte bereits in der vergangenen Woche zu, allerdings muss bei den Sozialdemokraten am Freitag noch ein Parteitag grünes Licht geben.

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Nach mehrwöchigen Sondierungen empfahlen die Landeschefs der drei Parteien in der vergangenen Woche die Aufnahme von Gesprächen über eine sogenannte Deutschland-Koalition. Dies wäre gleichbedeutend mit einem Wechsel in der Zusammensetzung der Landesregierung in Magdeburg. Bislang regiert die CDU unter Ministerpräsident Reiner Haseloff dort mit SPD und Grünen. Bei der Landtagswahl vom 6. Juni wurde die CDU mit deutlichen Abstand stärkste Kraft.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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Zum 35. Unabhängigkeitstag der Ukraine beraten die Partner Kiews am Montag über die weitere Unterstützung des Landes in seinem Abwehrkrieg gegen Russland. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der britische Premier Andy Burnham, die zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die sogenannte Koalition der Willigen anführen, sicherten der Ukraine die weitere Unterstützung zu. Die EU gab weitere Milliarden für die Ukraine frei.

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Die USA haben nach Angaben aus Seoul eine für den nächsten Monat geplante große gemeinsame Militärübung mit Südkorea abgesagt. Die US-Armee habe die Absage der amphibischen Landungsübung "Ssangyong" damit begründet, dass ihre Fähigkeit, Truppen zu entsenden, "aufgrund der Lage im Nahen Osten eingeschränkt" sei, sagte der Sprecher des südkoreanischen Marinekorps, Han Seung Jeon, am Montag bei einer Pressekonferenz.

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