Deutsche Tageszeitung - Laschet sagt wegen Unwetterlage in Nordrhein-Westfalen Besuch bei CSU-Klausur ab

Laschet sagt wegen Unwetterlage in Nordrhein-Westfalen Besuch bei CSU-Klausur ab


Laschet sagt wegen Unwetterlage in Nordrhein-Westfalen Besuch bei CSU-Klausur ab
Laschet sagt wegen Unwetterlage in Nordrhein-Westfalen Besuch bei CSU-Klausur ab / Foto: ©

Der CDU-Chef und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat seinen mit Spannung erwarteten Besuch bei der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon an diesem Donnerstag abgesagt. Angesichts der Unwetterlage in Laschets Bundesland Nordrhein-Westfalen sei die Absage des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten eine gemeinsame Entscheidung von CDU und CSU, teilte die CSU-Landesgruppe mit. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zeigte Verständnis dafür, dass Laschet in Nordrhein-Westfalen bleiben müsse.

Textgröße ändern:

Laschet hatte sich in Seeon mit den CSU-Bundestagsabgeordneten über den Wahlkampf austauschen wollen. Die vergangenen Tage stritten CDU und CSU über mögliche Steuerentlastungen für die Bürger. Laschet sieht derzeit dafür keinen finanziellen Spielraum, die CSU dagegen pocht auf entsprechende Abmachungen im Wahlprogramm.

Unmittelbar vor Laschets geplantem Besuch verhärtete sich der Streit nochmals. In einer Podiumsdiskussion von "Stuttgarter Zeitung" und "Stuttgarter Nachrichten" sagte Laschet Mittwochabend, Erleichterungen könne es nur "so schnell wie möglich geben - und das ’möglich’ ist der wichtige Teil dieser Aussage".

Der Kanzlerkandidat ließ dabei durchblicken, dass er diese Möglichkeit derzeit eher nicht sehe: Nach der Bundestagswahl müsse zunächst die Haushaltslage geprüft werden - und "dann wird man sehen: Oh, wenig!"

Dagegen hatten CSU-Chef Markus Söder und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt auf ein klares Entlastungssignal aus Seeon gedrungen. Laschet betonte in Stuttgart, dass er weder einen Dissens zwischen CDU und CSU noch einen Widerspruch seiner Aussagen zum Wahlprogramm der Union sehe. Die Steuerdebatte der beiden Schwesterparteien nannte Laschet aber "auflösbar".

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

Textgröße ändern: