Deutsche Tageszeitung - Erstmals seit Bidens Amtsantritt Häftling aus Guantanamo freigelassen

Erstmals seit Bidens Amtsantritt Häftling aus Guantanamo freigelassen


Erstmals seit Bidens Amtsantritt Häftling aus Guantanamo freigelassen
Erstmals seit Bidens Amtsantritt Häftling aus Guantanamo freigelassen / Foto: ©

Die USA haben erstmals seit dem Amtsantritt von Präsident Joe Biden einen Häftling aus dem Gefangenenlager Guantanamo freigelassen. Der Marokkaner Abdul Latif Nasir werde den Behörden in seinem Heimatland übergeben, teilte das US-Verteidigungsministerium am Montag mit. Knapp 20 Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 befinden sich damit noch 39 Häftlinge in dem Gefangenenlager auf einem US-Marinestützpunkt auf Kuba.

Textgröße ändern:

Gegen Nasir wurde in den USA nie Anklage erhoben. Seine Freilassung war bereits 2016 während der Amtszeit von Präsident Barack Obama empfohlen worden. Unter Obamas Nachfolger Donald Trump wurde die Entlassung aber nicht vollzogen.

Während des von dem früheren US-Präsidenten George W. Bush ausgerufenen "Krieges gegen den Terror" waren bis zu 780 Häftlinge in Guantanamo eingesperrt. Die meisten wurden später in ihre Heimatländer zurückgebracht.

Die USA wollen die Insassen, denen eine Beteiligung an Anschlägen zur Last gelegt wird, von Militärtribunalen verurteilen lassen. Allerdings kommen die Verfahren wegen rechtlicher und bürokratischer Probleme kaum voran.

Zugleich wächst der Druck auf Biden, Insassen freizulassen, gegen die keine Vorwürfe aufrecht erhalten wurden. Der Präsident will das Lager in seiner Amtszeit schließen. Das hatte allerdings auch schon der frühere Präsident Barack Obama versprochen, unter dem Biden acht Jahre lang Vizepräsident war.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Empfohlen

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

Textgröße ändern: