Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen weist Kritik an Verteidigungsbuget zurück

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Von der Leyen weist Kritik an Verteidigungsbuget zurück

POLITIK 07.08.2017

Von der Leyen weist Kritik an Verteidigungsbuget zurück / Foto: ©

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die SPD-Kritik an der geplanten Erhöhung der Militärausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts in deutlichen Worten zurückgewiesen. Die SPD lüge sich selbst in die Tasche, "wenn sie glaubt, dass Sicherheit in Europa billiger zu haben ist als unter dem Schutzdach der Nato", erklärte von der Leyen am heutigen Montag (07.08.2017) in einem Interview.

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Sie kenne keinen europäischen Nachbarn, "der irgendetwas anderes erwartet, als dass Deutschland sein Versprechen hält", fügte die Ministerin hinzu. Nach ihren Angaben gibt Deutschland derzeit 1,26 Prozent des BIP für die Verteidigung aus und will bis 2024 die zwei Prozent erreichen. Das sei notwendig, betonte von der Leyen.

"Wenn die SPD jetzt den schrittweisen Aufwuchs der Investitionen ablehnt, verabschiedet sie sich von der eingeleiteten Modernisierung der Bundeswehr und den Trendwenden für mehr Personal und Material", fügte die CDU-Politikerin hinzu. Die SPD "zerdeppert in ihrem total verkorksten Wahlkampf blindlings das Vertrauen unserer Soldatinnen und Soldaten genauso wie das befreundeter Nationen".

Zuvor hatte die SPD-Führung einen Kurswechsel in der Verteidigungspolitik gefordert. Kanzlerkandidat Martin Schulz und Fraktionschef Thomas Oppermann bezeichneten die Zwei-Prozent-Marke in einem Beitrag für die Funke-Zeitungen als "unrealistisch" und das "falsche Ziel". Es käme fast einer Verdoppelung der derzeitigen Verteidigungsausgaben von 37 Milliarden Euro gleich, "Deutschland wäre dann mit Abstand die größte Militärmacht Europas". Das könne niemand wollen, "allein aufgrund unserer Vergangenheit", warnten die SPD-Politiker. (U.Stolizkaya--DTZ)

Israels Außenminister: Irans Atomprogramm "um mindestens zwei oder drei Jahre verzögert"

Israel hat nach Ansicht von Außenminister Gideon Saar in der ersten Woche des militärischen Vorgehens gegen den Iran das Atomprogramm der islamischen Republik bereits erheblich zurückgeworfen. "Ich glaube, laut den Einschätzungen, die wir hören, haben wir die Möglichkeit für sie, eine Atombombe zu erlangen, bereits um mindestens zwei oder drei Jahre verzögert", sagte Saar in einem Videointerview im der "Bild"-Zeitung.

Trump: Europäer können bei Iran-Israel-Krieg nicht helfen

US-Präsident Donald Trump hat sich ablehnend über die europäischen Vermittlungsversuche im Krieg zwischen dem Iran und Israel gezeigt. "Der Iran will nicht mit Europa reden. Sie wollen mit uns reden", sagte Trump am Freitag in Morristown im Bundesstaat New Jersey zu Journalisten. "Europa wird nicht in der Lage sein, dabei zu helfen."

Treffen mit Erdogan: Armeniens Regierungschef zu "historischem" Besuch in Istanbul

"Historischer" Besuch in Istanbul: Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan hat bei einer Reise zum historischen Erzfeind Türkei Staatschef Recep Tayyip Erdogan getroffen. Paschinjan sprach am Freitag im Anschluss an die Begegnung von einem "tiefgehenden Austausch". Themen seien unter anderem der "armenisch-türkische Normalisierungsprozess" gewesen, erklärte der Regierungschef im Kurzbotschaftendienst X.

Putin schließt Einnahme der Stadt Sumy durch Russland nicht aus

Russlands Präsident Wladimir Putin schließt eigenen Angaben zufolge nicht aus, dass die russische Armee versuchen wird, die Stadt Sumy im Nordosten der Ukraine einzunehmen. "Wir haben nicht vor, Sumy einzunehmen, aber grundsätzlich schließe ich es nicht aus", sagte Putin am Freitag bei dem wichtigsten Wirtschaftsforum Russlands in St. Petersburg. Er sagte, ukrainische Truppen "stellen eine ständige Bedrohung für uns dar und beschießen ständig die Grenzgebiete".

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