Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Niedersachsen: Es gab keinen Deal im Fall Twesten

Niedersachsen: Es gab keinen Deal im Fall Twesten

POLITIK 11.08.2017
Niedersachsen: Es gab keinen Deal im Fall Twesten
Niedersachsen: Es gab keinen Deal im Fall Twesten / Foto: ©

Im Streit um den Parteiwechsel der niedersächsischen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten hat CDU-Landeschef Bernd Althusmann erneut Spekulationen über einen Deal zurückgewiesen. Es sei "völliger Blödsinn" zu behaupten, Twesten seien irgendwelche Mandate angeboten worden, sagte Althusmann nach Information von Deutsche Tageszeitung am heutigen Freitag (11.08.2017).

Textgröße ändern:

"Ich sehe kein Szenario, das Frau Twesten auf mittlere Sicht in irgendeine höherrangige CDU-Funktion bringen könnte", sagte Althusmann weiter. Das sei alles nur "verleumderische Hetze".

Twesten war vor einigen Tagen überraschend von den Grünen zur CDU gewechselt und hatte rund fünf Monate vor dem regulären Landtagswahltermin in Niedersachsen die Einstimmenmehrheit der rot-grünen Landesregierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gekippt. Als Reaktion einigen sich die Parteien im Landtag darauf, die Landtagswahl auf den 15. Oktober vorzuziehen.  (W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Offenbar keine Annäherung zu Waffenruhe bei ukrainisch-russischen Gesprächen in Istanbul

Die ersten direkten Gespräche zwischen der Ukraine und Russland seit über drei Jahren haben offensichtlich zunächst keine Annäherung bei der Frage einer Waffenruhe zwischen den Kriegsparteien gebracht. Ein ukrainischer Regierungsvertreter sagte am Freitag der Nachrichtenagentur AFP, die russische Seite habe "inakzeptable" Forderungen gestellt, um die Gespräche scheitern zu lassen. Dazu gehöre, dass Kiew ukrainische kontrollierte Gebiete abtreten solle, bevor es eine Waffenruhe gebe. Von russischer Seite lagen zunächst keine Angaben zum Verhandlungsverlauf vor.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien führen Atomgespräche mit dem Iran in der Türkei

Vertreter des Iran und Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens haben in Istanbul erneut Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Bei dem Treffen am Freitag sei der "aktuelle Stand der indirekten Atomverhandlungen sowie die Aufhebung von Sanktionen" besprochen worden, erklärte der stellvertretende iranische Außenminister Kasem Gharibabadi im Onlinedienst X mit Blick auf die jüngsten Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA. US-Präsident Donald Trump machte derweil erneut Druck auf Teheran, einem Abkommen zuzustimmen - andernfalls werde "etwas Schlimmes passieren".

Merz: Gespräche zwischen Ukraine und Russland sind "erstes positives Signal"

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Gespräche zwischen Vertretern der Ukraine und Russlands in Istanbul als "erstes positives Signal" begrüßt. Das Treffen sei "ein sehr kleines, aber erstes positives Signal", sagte Merz am Freitag beim Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Tirana. Die Ukraine warf Russland im Anschluss an die Gespräche in Istanbul allerdings umgehend vor, "inakzeptable Forderungen" zu stellen.

Präsidenten-Stichwahl in Rumänien: Macron warnt vor "Einmischung"

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat mit Blick auf die am Sonntag anstehende zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Rumänien vor "Einmischungen" gewarnt. "Wir sehen es bei unseren Wahlen, Rumänien erlebt es gerade (...), dass wir Bedrohungen ausgesetzt sind, die die Integrität unserer Demokratien untergraben", sagte er bei einem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) am Freitag in Tirana. Er verwies dabei auch auf Moldau, das täglich "Opfer russischer Einmischungen" sei.

Textgröße ändern: