Deutsche Tageszeitung - Lafontaine kandidiert nicht mehr bei Landtagswahl im Saarland

Lafontaine kandidiert nicht mehr bei Landtagswahl im Saarland


Lafontaine kandidiert nicht mehr bei Landtagswahl im Saarland
Lafontaine kandidiert nicht mehr bei Landtagswahl im Saarland / Foto: ©

Der Linkspolitiker Oskar Lafontaine will im Frühjahr bei der Landtagswahl im Saarland nicht wieder antreten. Das kündigte der 78-jährige Fraktionschef der saarländischen Linken am Montag in Saarbrücken an. Hintergrund sind die jüngsten Querelen innerhalb des Landesverbands und der Wiedereinzug von Landeschef Thomas Lutze in den Bundestag.

Textgröße ändern:

Ein Streit zwischen Linken-Landesverband und -Landtagsfraktion im Saarland war in den vergangenen Monaten eskaliert. Im Juni hatten die Parteimitglieder den Landesvorsitzenden Lutze auf den ersten Platz der Landesliste für die Bundestagswahl gewählt. Er setzte sich in einer Kampfkandidatur gegen den Landtagsabgeordneten Dennis Lander durch, der von der Fraktion unterstützt worden war.

Lafontaine rief als Reaktion darauf dazu auf, die Partei bei der Bundestagswahl nicht zu wählen. Die Fraktion warf Lutze vor, dass er nicht geeignet sei, die Partei im Bundestag zu vertreten. Unter anderem stimme er bei zentralen Fragen inhaltlich nicht mit der Politik der Partei überein.

Der Bundesvorstand habe es bisher versäumt, eine Klärung herbeizuführen, kritisierte Lafontaine am Montag. "Da ich ungeeigneten Kandidaten nicht zu Mandaten verhelfen will, sind die Voraussetzungen für meine erneute Kandidatur für den saarländischen Landtag nicht mehr gegeben", fügte er hinzu. Die Linksfraktion werde am kommenden Montag über die weitere Fortführung der Fraktionsarbeit entscheiden. Im Saarland wird am 27. März ein neuer Landtag gewählt.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

US-Senator der Demokraten verurteilt Trumps Kritik an Manövern mit Südkorea

Der ranghöchste US-Senator der Demokraten im Streitkräfteausschuss hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump verurteilt, die Beteiligung der US-Armee an jährlichen gemeinsamen Militärübungen mit Südkorea zu verringern. "Dies ist eine weitere wahnwitzige, planlose Entscheidung von Präsident Trump und seiner chaotischen Regierung", erklärte der Senator Jack Reed am Montag. "China und Russland beobachten, wie leicht der Präsident Amerikas Verbündete im Stich lässt", fügte Reed hinzu.

SPD-Vorschlag zu Hitzeschutz erhält breite Unterstützung - Kanzler zögert noch

Für ihren Vorstoß zu einer Verfassungsänderung zugunsten des Hitzeschutzes erhält die SPD Unterstützung von Umweltverbänden, Sozialverbänden und Gewerkschaften. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte sich hingegen noch nicht festlegen, ob er die Forderung des Koalitionspartners unterstützt. Die Regierung werde nun zunächst intern über den Vorstoß der SPD-geführten Ministerien beraten, sagte Vizeregierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin.

Streit mit Bundesspitze: Thüringer BSW steht zu Regierungskoalition

Das BSW in Thüringen hält an der gemeinsamen Koalition mit CDU und SPD fest und geht damit auf weitere Konfrontation mit der BSW-Bundesspitze. Bei einer Fraktionssitzung in Erfurt stimmten die Landtagsabgeordneten des BSW am Montag einstimmig für eine Fortsetzung der Regierung unter Ministerpräsident Mario Voigt (CDU), wie ein Fraktionssprecher sagte. Insgesamt waren 13 der 15 Abgeordneten anwesend.

Autos von Bundesanstalt ausgebrannt: Polizei prüft mögliches politisches Motiv

Nach einem Brand von vier Autos der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben im schleswig-holsteinischen Pinneberg bei Hamburg ermittelt die Polizei. Auf einer Internetplattform sei nach dem Feuer in der Nacht zu Sonntag ein anonymer Beitrag eingestellt worden, in dem ein "Bezug" zu dem Geschehen hergestellt werde, teilte die Polizei in Itzehoe am Montag mit. Ob die Verfasser tatsächlich für die Tat verantwortlich seien, sei noch unklar.

Textgröße ändern: