Deutsche Tageszeitung - SPD bestätigt Gespräche am Sonntag - Klingbeil: Wollen zügig Regierung bilden

SPD bestätigt Gespräche am Sonntag - Klingbeil: Wollen zügig Regierung bilden


SPD bestätigt Gespräche am Sonntag - Klingbeil: Wollen zügig Regierung bilden
SPD bestätigt Gespräche am Sonntag - Klingbeil: Wollen zügig Regierung bilden / Foto: ©

Die SPD will nach den für Sonntag angesetzten ersten Gesprächen mit FDP und Grünen schnell weiterverhandeln. Es gehe darum, mit den beiden Parteien "sehr zügig zu einer stabilen Regierung zu kommen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Mittwoch in Berlin mit Blick auf die von seiner Partei angestrebte Ampel-Koalition. Am Sonntagnachmittag treffe sich die sechsköpfige SPD-Delegation zunächst mit der FDP, am Abend dann mit den Grünen.

Textgröße ändern:

"Wir werden in die Gespräche einsteigen mit dem festen Willen, von unserer Seite dann eine Regierung zu bilden", sagte Klingbeil. Neben Kanzlerkandidat Olaf Scholz umfasst die Verhandlungsgruppe die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Klingbeil selbst.

Ziel sei, am Sonntag in Gespräche einzusteigen und zu schauen, ob es ein "gemeinsames Verständnis für die großen Herausforderungen" gebe. Natürlich würden auch "Knackpunkte" zur Sprache kommen.

Zu dem Treffen von Grünen und FDP am Dienstagabend sagte Klingbeil, entscheidend sei, "wer am Ende den Koalitionsvertrag unterschreibt". Dass sich FDP-Chef Christian Lindner, Generalsekretär Volker Wissing und die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck bereits getroffen hätten und für Freitag ein weiteres Gespräch von Grünen und FDP anstehe, irritiere ihn nicht. Es sei gut, dass jetzt "Dinge geklärt werden".

Klingbeil fügte mit Blick auf das von den vier Politikern auf Instagram veröffentlichte Foto hinzu: "Erstmal ist es schön, wenn alle gestern einen guten Abend hatten. Das ist ja wichtig, um künftig zusammen zu regieren."

Mit Blick auf die rechnerische Möglichkeit einer SPD-geführten großen Koalition sagte Klingbeil, die Parteigremien hätten sich am Montag klar für Gespräche mit Grünen und FDP ausgesprochen. "Da gibt es gerade keinen Plan B", so der SPD-Generalsekretär.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Islamistische Kräfte in Syrien nach eigenen Angaben 20 Kilometer vor Damaskus

In Syrien sind die regierungsfeindlichen Kämpfer nach Angaben von Aufständischen und Aktivisten inzwischen bis auf rund 20 Kilometer an die Hauptstadt Damaskus herangerückt. Hassan Abdel Ghani, ein Militärchef der Islamisten, teilte am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mit: "Wir sind jetzt weniger als 20 Kilometer vom südlichen Zugang der Hauptstadt Damaskus entfernt."

AfD-Vorstand kürt Weidel zur ersten Kanzlerkandidatin der Partei

Die AfD hat erstmals eine eigene Kanzlerkandidatin für eine Bundestagswahl aufgestellt. Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel soll die Rechtsaußen-Partei in der Wahl am 23. Februar führen: Der AfD-Vorstand nominierte die 45-Jährige am Samstag für das Spitzenamt. "Wir sind bundesweit in den Umfragen zweitstärkste Kraft, und daraus leiten wir ganz klar einen Regierungsanspruch ab", sagte Weidel. Deswegen benenne die AfD zum ersten Mal in ihrer elfjährigen Geschichte eine Kanzlerkandidatin.

AfD-Vorstand kürt Weidel zur ersten Kanzlerkandidatin

Die AfD hat erstmals eine eigene Kanzlerkandidatin für eine Bundestagswahl aufgestellt. Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel soll die Rechtsaußen-Partei in der Wahl am 23. Februar führen: Der AfD-Vorstand nominierte die 45-Jährige am Samstag für das Spitzenamt. "Wir sind bundesweit in den Umfragen zweitstärkste Kraft, und daraus leiten wir ganz klar einen Regierungsanspruch ab", sagte Weidel. Deswegen benenne die AfD erstmals eine Kanzlerkandidatin. Für die AfD sei dies ein "großer Tag", sagte Weidel.

Polizei meldet nach erneuten Protesten in Georgien 48 Festnahmen

In Georgien sind bei den in der neunten Nacht in Folge abgehaltenen Protesten gegen die Regierung nach offiziellen Angaben 48 Menschen festgenommen worden. Die Festgenommenen hätten sich "legitimen Befehlen" der Ordnungskräfte widersetzt und "Vandalismus" begangen, teilte das Innenministerium am Samstag mit.

Textgröße ändern: