Deutsche Tageszeitung - Schwedens Parlament wählt Magdalena Andersson erneut zur Regierungschefin

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Schwedens Parlament wählt Magdalena Andersson erneut zur Regierungschefin

POLITIK 29.11.2021

Schwedens Parlament wählt Magdalena Andersson erneut zur Regierungschefin / Foto: ©

Das schwedische Parlament hat Magdalena Andersson am Montag erneut zur Ministerpräsidentin gewählt. 101 Abgeordnete stimmten für die Sozialdemokratin, 75 enthielten sich und 173 stimmten gegen sie. Um Ministerpräsidentin zu werden, durfte sie nicht von der absoluten Mehrheit im Parlament abgelehnt werden. Andersson war am vergangenen Mittwoch nur wenige Stunden nach ihrer erstmaligen Wahl zur Regierungschefin zurückgetreten, nachdem ihre Regierungskoalition im Streit um den Haushaltsentwurf zerbrochen war.

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Die Sozialdemokratin hatte vor ihrer ersten Wahl in der vergangenen Woche in letzter Minute die Unterstützung der Linkspartei für ihre geplante Koalitionsregierung gewonnen - und dafür eine Rentenerhöhung versprochen. Wegen der Zugeständnisse an die Linke zog die kleine Zentrumspartei allerdings ihre Unterstützung für Anderssons Haushalt zurück. Dieser scheiterte dann im Parlament.

Stattdessen stimmten die Abgeordneten für den Haushalt der Opposition - bestehend aus den konservativen Moderaten, den Christdemokraten und der Rechtsaußenpartei der Schwedendemokraten. Andersson deutete an, auch mit dem Haushalt der Opposition regieren zu wollen - daraufhin traten die Grünen aus der Regierung aus.

Andersson ist die erste Ministerpräsidentin des skandinavischen Landes. Die 54-jährige bisherige Finanzministerin hatte Anfang November bereits die Spitze der Sozialdemokraten übernommen, nachdem der ehemalige Partei- und Regierungschef Stefan Löfven zurückgetreten war. Mit dem Schritt wollte er seiner im Umfragetief liegenden Partei bessere Chancen bei den Parlamentswahlen im kommenden September verschaffen.

(M.Dylatov--DTZ)

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