Deutsche Tageszeitung - Moskau erwartet keinen "Durchbruch" bei Gespräch von Putin und Biden

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Moskau erwartet keinen "Durchbruch" bei Gespräch von Putin und Biden

POLITIK 06.12.2021

Moskau erwartet keinen "Durchbruch" bei Gespräch von Putin und Biden / Foto: ©

Die russische Regierung hat keine großen Erwartungen an das Gipfelgespräch von Präsident Wladimir Putin mit seinem US-Amtskollegen Joe Biden. "Es ist schwierig, einen Durchbruch bei den Verhandlungen zu ewarten", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag. Es sei aber zumindest zu hoffen, dass Biden und Putin "einander ihre Bedenken deutlich machen und darauf reagieren können".

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"Auch wenn sich unsere bilateralen Beziehungen immer noch in einem bedauernswerten Zustand befinden, gibt es in einigen Bereichen eine Belebung, einen beginnenden Dialog", sagte Peskow. "Auch wenn dieser Dialog derzeit nicht zu einheitlichen Positionen und Vereinbarungen führt, ist es trotzdem immer besser, miteinander zu sprechen."

In den Beziehungen zwischen den USA und Russland mangelt es nicht an Streitpunkten. Im Zentrum des für Dienstag angesetzten Videogesprächs zwischen Biden und Putin steht nun vor allem der Ukraine-Konflikt. Washington und Kiew werfen Moskau vor, eine Militärinvasion in der Ukraine vorzubereiten, was die russische Regierung bestreitet.

(V.Sørensen--DTZ)

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Der Görlitzer Park in Berlin bleibt einem Gerichtsbeschluss zufolge vorerst nachts weiterhin geöffnet. Das beschloss das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg am Donnerstag, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Nach Auffassung des Senats ist eine entsprechende Allgemeinverfügung des Senats rechtswidrig.

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