Deutsche Tageszeitung - Städte: Umfangreiche Ausgabe wegen Coronakrise

Wegen der Corona-Pandemie müssen viele Kommunen einer Umfrage zufolge erneut sparen und Abgaben erhöhen. Der Anteil der Städte, die voraussichtlich kommunale Steuern und Gebühren erhöhen werden, stieg im Vergleich zum Vorjahr um sechs Prozentpunkte auf 70 Prozent, wie eine am Dienstag veröffentlichte Untersuchung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young zeigt. Befragt wurden 300 Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern.
 
Infolge der angespannten Haushaltslage und zur Generierung neuer Einnahmen planen demnach zahlreiche Kommunen unpopuläre Maßnahmen. In jeweils 40 Prozent der Kommunen soll Wasser und Müllentsorgung teurer werden, die Grundsteuer soll in jeder dritten Stadt steigen (32 Prozent). Die Gewerbesteuer soll in 29 Prozent der Kommunen angehoben werden, die Straßenreinigung könnte in 28 Prozent der Städte und Gemeinen teurer werden. Friedhofs- und Parkgebühren sollen in 18 beziehungsweise 17 Prozent der Kommunen steigen.
 
Auch bei den kommunalen Leistungen soll gespart werden, wenn auch nicht ganz so umfassend. Nur gut jede vierte Kommune (26 Prozent) plant neue Einschränkungen des kommunalen Angebots. Im Vorjahr waren es 23 Prozent.
 
Am häufigsten steht demnach das kommunale Schwimmbad auf der Streichliste. 16 Prozent der befragten Städte und Gemeinden planen die Schließung oder einen eingeschränkten Betrieb. In 13 Prozent soll an der Straßenbeleuchtung gespart werden, jede neunte Kommune will Bibliotheken oder sonstige kulturelle Einrichtungen schließen. Viele Kommunen reduzierten der Untersuchung zufolge ihre freiwilligen Leistungen allerdings bereits stark, so dass an dieser Stelle kaum noch Einsparpotenziale bestehen.
 
Trotz finanzieller Unterstützung von Bund und Ländern erwarten vor allem Kommunen im Westdeutschland weiter steigende Schulden. So rechnen 40 Prozent der Kommunen im Westen, aber nur 14 Prozent im Osten mit einem Anstieg ihrer Verschuldung in den kommenden drei Jahren. Gut die Hälfte der Kommunen (55 Prozent) wird das laufende Jahr voraussichtlich mit einem Haushaltsdefizit abschließen. Zum Vergleich: Im Vor-Coronajahr 2019 wiesen nur 13 Prozent der Kommunen ein Haushaltsdefizit auf.
 
Mehr als jede dritte Gemeinde (38 Prozent) rechnet derzeit nicht damit, ihre Schulden aus eigener Kraft zurückzahlen zu können. Der Anteil der Kommunen, die sich den Schuldenabbau aus eigener Kraft nicht zutrauen, ist in Westdeutschland mit 40 Prozent deutlich höher ist als im Osten (24 Prozent).  (U.Beriyev--DTZ)