Deutsche Tageszeitung - Habeck: Erfolg klimapolitischer Maßnahmen wird sich nicht sofort zeigen

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Habeck: Erfolg klimapolitischer Maßnahmen wird sich nicht sofort zeigen

POLITIK 07.12.2021

Habeck: Erfolg klimapolitischer Maßnahmen wird sich nicht sofort zeigen / Foto: ©

Der Erfolg der von der Ampel-Koalition angestrebten Klimaschutzmaßnahmen wird sich nach den Worten von Grünen-Chef Robert Habeck nicht sofort zeigen. Die neue Regierung müsse "in einem Rückstand anfangen und diesen Rückstand die ersten anderthalb, zwei Jahre" mit sich rumschleppen, sagte der designierte Klimaschutz- und Wirtschaftsminister am Dienstag in Berlin. Er sprach mit Blick auf die geplanten strukturellen Veränderungen von einem "Langstreckenlauf".

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Es werde "sicherlich einige sehr schnell zu ergreifende konkrete Schritte geben", aber die Wirksamkeit werde sich "erst im zweiten oder dritten Jahr entfalten können". Es gehe darum, das wirtschaftliche System insgesamt so zu reformieren, "dass Wachstum und Klimaschutz sich organisch miteinander verbinden", sagte Habeck. Dafür müssten Gesetze gemacht, ordnungspolitische Leitplanken justiert und Förderprogramme ausgerichtet werden.

Der designierte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte, die Aufgabe seines Ressorts sei es, in den nächsten vier Jahren zu ermöglichen, dass "sowohl die öffentlichen Vorhaben für den Klimaschutz als auch die privaten Transformationsaufgaben realisiert werden können". Besonders im Bereich der Mobilität habe sich die Ampel-Koalition "außerordentlich ehrgeizige Ziele gesetzt", betonte er.

Lindner nannte als Beispiele die "klimafreundliche Weiterentwicklung der individuellen Mobilität mit dem Auto" als auch die Steigerung der Leistungsfähigkeit der Schiene. Wenn das von der Ampel-Koalition geplante Programm realisiert wird, "werden wir in Deutschland ein mobiles, aber auch wesentlich klimafreundlicheres Land sein".

(V.Sørensen--DTZ)

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