Deutsche Tageszeitung - Scholz vor dem Bundestag vereidigt

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Scholz vor dem Bundestag vereidigt

POLITIK 08.12.2021

Scholz vor dem Bundestag vereidigt / Foto: ©

Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Mittwoch vor dem Bundestag vereidigt worden. Der 63-jährige Regierungsschef legte im Beisein von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) den Amtseid ab. Er sagte: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."

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Auf die religiöse Eidesformel - "So wahr mir Gott helfe" - verzichtete Scholz. Der Text der Formel ist im Grundgesetz-Artikel 56 festgelegt.

Scholz war zuvor mit 395 von 707 Stimmen vom Bundestag zum Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt worden. Anschließend erhielt er von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde.

Mit seiner Ernennung übernahm Scholz offiziell die Amtsgeschäfte von Merkel. Die Vereidigung im Bundestag hat eher symbolischen Charakter: Damit wird das Versprechen abgegeben, dass der Bundeskanzler seine ihm auferlegten Pflichten erfüllen wird.

(W.Novokshonov--DTZ)

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