Deutsche Tageszeitung - Roth will als Staatsministerin umfassenden Kulturbegriff pflegen

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Roth will als Staatsministerin umfassenden Kulturbegriff pflegen

POLITIK 08.12.2021

Roth will als Staatsministerin umfassenden Kulturbegriff pflegen / Foto: ©

Die neue Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth (Grüne), will im Amt einen umfassenden Kulturbegriff pflegen und versteht ihre Arbeit als Dienst an der Demokratie. Die Grünen-Politikerin sagte am Mittwoch im Deutschlandfunk, sie habe sowohl Plattenläden als auch Philharmonien, Clubs und Staatstheater im Blick. Kultur in Deutschland lebe vor allem auch in den Bundesländern und Kommunen, dort setze sie auf ein enges Miteinander.

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Weltweit, aber auch hierzulande seien Demokratiefeinde unterwegs, sagte Roth im Deutschlandfunk weiter. Sie wolle sich für den Schutz der Freiheit von Kunst, Wissenschaft und Medien einsetzen. Diese Freiheit sei Gradmesser und Seismograf für die Qualität der Demokratie.

Mit Sorge sieht die Staatsministerin nach eigenen Worten Hassrede und Verschwörungserzählungen im Internet sowie in verschiedenen Messenger-Diensten. Über Gegenmaßnahmen wolle sie in der neuen Regierungskoalition das Gespräch suchen. Als Kulturstaatsministerin ist Roth nun direkt Kanzler Olaf Scholz (SPD) zugeordnet und nimmt an den Sitzungen des Bundeskabinetts teil.

Die Gewerkschaft Verdi gratulierte Roth zum Amt und wünschte sich eine enge Einbindung in das von ihr geplante "Plenum der Kultur". Die größte Herausforderung sei die Kulturfinanzierung in den Haushalten des Bundes und der Länder nach der Corona-Pandemie, erklärte Verdi.

(I.Beryonev--DTZ)

Frankreich: Streit um politische Verantwortung für Schülerproteste

Die gewaltsamen Schülerproteste in Frankreich haben am Donnerstag einen heftigen Streit darüber ausgelöst, ob die linkspopulistische Partei La France Insoumise (LFI) hinter der Bewegung steht. Die Regierung berief sich dabei auf Geheimdiensterkenntnisse, die LFI wies den Vorwurf zurück. Bis in die Abendstunden wurden nach Angaben des Innenministeriums 1949 Menschen festgenommen, 305 Polizisten und Gendarmen wurden demnach verletzt.

Paris: Macron und Milei beraten über Rohstoffe und Investitionen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen argentinischen Kollegen Javier Milei am Donnerstag zu Wirtschaftsgesprächen in Paris empfangen. Dabei berieten die beiden Staatschefs nach Angaben des französischen Präsidialamts unter anderem über Rohstoffe wie Lithium und Kupfer. Der französische Energiekonzern TotalEnergies kündigte Investitionen von knapp zehn Milliarden Dollar (8,8 Milliarden Euro) in dem südamerikanischen Land an.

US-Außenminister Rubio reist nach Island und Südeuropa

US-Außenminister Marco Rubio reist kommende Woche nach Island und Südeuropa. Erste Station der am Montag beginnenden viertägigen Reise ist die isländische Hauptstadt Reykjavik, wie das Außenministerium in Washington am Donnerstag mitteilte. Dort werde Rubio mit Regierungsvertretern über die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit sprechen.

Von ICE-Mitarbeiter getötet: Familie von Renee Good verklagt Trump-Regierung

Die Familie der von der US-Einwanderungsbehörde ICE getöteten US-Bürgerin Renee Good verklagt die Regierung von Präsident Donald Trump. Wie aus Gerichtsdokumenten vom Donnerstag hervorgeht, wurden zwei Klagen auf Bundesebene eingereicht, unter anderem wegen fahrlässiger Tötung. Die Angehörigen von Good fordern zudem Schadenersatz. Die 37-jährige Good war am 7. Januar in der Stadt Minneapolis am Rande von Protesten gegen Abschieberazzien erschossen worden.

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